Für Mannheim im Landtag

Andreas Stoch: „Angesichts der politischen Brisanz der Diesel-Nachrüstung muss man sich schon wundern, dass Hermann nicht an dem Gespräch teilnahm. Hat er kein Interesse am Gelingen?“

Dass Verkehrsminister Hermann (Grüne) beim Treffen von Vertretern seines Ressorts und der Autohersteller mit Abwesenheit glänzte, ist bei der SPD-Landtagsfraktion auf scharfe Kritik gestoßen. „Angesichts der politischen Brisanz der Diesel-Nachrüstung muss man sich schon wundern, dass Hermann nicht an dem Gespräch teilnahm. Hat er kein Interesse am Gelingen?“, erklärte Fraktionschef Andreas Stoch.

Man müsse sich verwundert die Augen reiben, dass die ersten Gespräche mit den Auto-bauern über eine umweltfreundliche Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge seit Wochen mit viel Tamtam angekündigt würden, dann der zuständige Minister aber offenbar Wichtigeres zu tun habe. „Dieser befremdliche Vorgang weckt erneut Zweifel, ob Hermann an einer Lösung des Schadstoffproblems durch eine Diesel-Nachrüstung überhaupt Interesse hat“, sagte Stoch. Es bleibe vielmehr bei dem Eindruck, „dass für Verkehrsminister Hermann Fahrverbote nicht Mittel zum Zweck für mehr Gesundheitsschutz sind, sondern das Ziel weiter Verbotspolitik lautet.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende forderte Hermann auf, nicht länger seiner Verbotsideologie zu huldigen, sondern den Erfolg einer Diesel-Nachrüstung zur Chefsache zu machen.