Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

03.09.2021 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Weniger Zündeln und mehr Demut stünde dem Land gut an: Ganztag ist kein Thema für Machtspiele“

Zum Start der Beratungen über einen Kompromiss im Streit um die Ganztagsbetreuung von Grundschülern fordert SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch von Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine konstruktivere Haltung ein: „Mit steilen Ansprüchen gefährdet Baden-Württemberg einen dringend nötigen Kompromiss für den ganzen Bund, das muss aufhören“, so Stoch.

 

30.08.2021 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Mut an falscher Stelle: Nur weil das Land lockert, lockert das Virus noch lange nicht“

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch vermisst die gebotene Taktik:

 

23.08.2021 in Landespolitik

Katrin Steinhülb-Joos: „Wie groß die Lücken in den Lehrerzimmern werden, ist der Regierung nicht klar“

„Baden-Württemberg läuft in einen eklatanten Mangel an Lehrkräften, ohne ernsthaft etwas dagegen zu unternehmen“: Zu diesem Fazit kommt Katrin Steinhülb-Joos, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, nach der Antwort des Kultusministeriums auf ihre Anfrage zum Lehrkräftemangel. Auf die SPD-Anfrage gibt die Landesregierung unumwunden zu, dass es besonders an den Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren viele unbesetzte Lehrkräftestellen gibt. Grund ist laut Ministerium die unzureichende Bewerberlage in einigen Regionen an, man hoffe auf eine Verbesserung durch mehr Studienplatzangebote.

 

12.08.2021 in Landespolitik

Weirauch und Fulst-Blei ziehen nach 100 Tagen grün-schwarzer Landesregierung eine ernüchternde Bilanz

Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei ziehen nach den ersten 100 Tagen der neuen grün-schwarzen Landesregierung von Baden-Württemberg eine ernüchternde Bilanz. „Das Wenige, was wir bisher von der grün-schwarzen Regierung gesehen haben, ist kraftlos und schlicht eine Fortsetzung des Stillstands der letzten fünf Jahre. Unser Land hätte eine bessere Regierung verdient“, spielen die beiden SPD-Abgeordneten auf die Absage der Grünen an eine Ampel-Regierung aus Grünen, SPD und FDP an.

 

10.08.2021 in Landespolitik

100 Tage neue Landesregierung in neun Punkten

Es wird niemanden wundern: Gut fällt die Bewertung der SPD für die ersten 100 Tage der verlängerten grün-schwarzen Landesregierung nicht aus. Angesichts einer ganzen Reihe von Fehlleistungen darum eine kleine Reihe mit Beispielen.

Ach du grüne Neune zum Ersten Klimaschutz: Nur Winken mit Wunschzetteln