Landtagsfraktion
Andreas Stoch: „Wir stehen für bessere Politik bereit – auch in der Rolle als Oppositionsführer.“
Mit der Wahl ihrer Fraktionsspitze hat sich die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg für die neue Legislaturperiode aufgestellt. Einstimmig bestätigten die Abgeordneten dabei Andreas Stoch im Amt, der damit weiterhin sowohl der Fraktion als auch dem SPD-Landesverband vorsitzt.
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die für morgen geplante Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen über eine mögliche neue Landesregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung.
Ganz bewusst hat die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt ihrer Frühjahrsklausur gestellt.
Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die gestern erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert.
„Nicht trotz, sondern genau wegen der Verschiebung der nächsten Ministerpräsidentenrunde auf den 25. November halten wir es für sinnvoll, dass der Landtag von Baden-Württemberg an seiner für den 24. November geplanten Sondersitzung festhält und sie nicht auf den 26. November verschiebt“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Heute hat sich Stoch mit dieser Initiative an Landtagspräsidenten Muhterem Aras sowie an die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und FDP/DVP gewandt.