Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

Ella-Steuerungschaos war absehbar

Veröffentlicht am 13.08.2018 in Landtagsfraktion
 

Daniel Born: „Es gab deutliche Warnsignale, aber diese wurden von den Ministern Eisenmann und Strobl zu lange ignoriert“

Der finanzielle Schaden des Landes für die gescheiterte digitale Bildungsplattform „ella“ wird konkreter. „Geht es nicht mit den bisherigen Projektpartnern weiter, sind wohl schon mal 6,5 Millionen Euro weg“, folgert Daniel Born aus dem zweiten Teil der Antworten von ITEOS auf die Fragen des Bildungsausschusses. Nach eigenen Angaben hat ITEOS die im „Letter of Intent“ (LOI) mit dem Kultusministerium und BITBW festgehalten Leistungen erbracht. Dass „ella“ weiterhin nicht an Schulen eingesetzt werden kann, scheint keine Rolle zu spielen.

Anhand dieser Auffassung werde laut Born wieder deutlich, wie problematisch es ist, dass der Absichtserklärung (LOI) kein Vertrag folgte. „Die Projektpartner konnten sich Monate lang nicht einigen, was im Vertrag genau drin stehen soll und haben daher einfach keinen gemacht“, kritisiert Born und weiter: „Es gab deutliche Warnsignale, aber diese wurden von den Ministern Eisenmann und Strobl zu lange ignoriert.“ ITEOS gibt darüber hinaus an, gegenüber BITBW insgesamt fünf Anläufe unternommen zu haben, einen Vertrag auf den Weg zu bringen. Über Haftungsansprüche habe man sich bisher nicht unterhalten, schreibt ITEOS in seiner Antwort auf den SPD-Fragenkatalog weiter. „Die grün-schwarze Landesregierung muss endlich aufwachen und aufhören, Probleme weiterhin unter den Teppich zu kehren“, fordert Born und stellt fest: „Ella ist jetzt schon Fiasko genug.“