Für Mannheim im Landtag

Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zur heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstands

„Mit der Entscheidung, Olaf Scholz als kommissarischen SPD-Vorsitzenden einzusetzen, müssen die quälenden Personaldebatten und die Selbstbeschäftigung nun ein Ende haben. Wir alle gehen jetzt mit Olaf Scholz in sehr wichtige Wochen für die SPD und für unser Land. Er, Andrea Nahles und die gesamte Partei haben nun die Verantwortung, die SPD geeint in die Zukunft zu führen. Die Nominierung von Andrea Nahles als Parteivorsitzende für den Parteitag im April begrüße und unterstütze ich aus voller Überzeugung.“

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Verzicht von Martin Schulz auf Außenministerposten

„Der Verzicht von Martin Schulz auf ein Regierungsamt ist die einzig richtige Entscheidung. Die SPD hat, auch dank Martin Schulz, wichtige inhaltliche Forderungen im Koalitionsvertrag durchsetzen können. Die Ressorts, die von der SPD zu besetzen sind, schaffen erhebliche Gestaltungsmöglichkeiten. Mit diesen Argumenten können wir guten Gewissens vor die Mitglieder treten. Ohne den Verzicht von Martin Schulz wäre die gesamte Diskussion um den Regierungseintritt von dieser Personalie überlagert worden.“

Koalitionsvertrag schafft beste Voraussetzungen für Ausbau Ganztagsschulen und Digitalisierung in der Bildung

Äußerst erfreut zeigt sich SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch angesichts der Ergebnisse im Bereich Bildung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die erzielte Einigung, in einer Regierung aus SPD und CDU elf Milliarden Euro für das Thema Bildung und Schulen in die Hand nehmen zu wollen, ist ein voller Erfolg für die SPD.“ Damit konnte sich die SPD mit mehr als 90 Prozent ihrer Ankündigungen im Wahlprogramm gegen die CDU durchsetzen.

weiterlesen

SPD setzt sich durch - 11 Milliarden Euro für bessere Bildung

Der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßt die Einigung im Bildungsbereich bei den aktuell laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin. „Die SPD hat 11 Milliarden Euro für die Bildung in Deutschland durchgesetzt. Dies halte ich für einen großen Erfolg und zukunftsweisend!“, so der Landtagsabgeordnete. Und weiter: „Ich bin zwar skeptisch, was die Groko betrifft, aber das ist ein durchaus bemerkenswertes Ergebnis.“

weiterlesen

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Sondierung

„Die Ergebnisse der Sondierung sind zufriedenstellend, aber kein Anlass zur Euphorie. Ich freue mich sehr über das gemeinsame Bekenntnis zu einem europäischen Aufbruch, der in den heutigen Zeiten ein wichtiges Signal ist. Deutschland muss bei der Ausgestaltung dieses Aufbruchs einer der Motoren sein."

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.