Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

13.12.2017 in Topartikel Landespolitik

Reinhold Gall: „Die Klatsche für die AfD beim Verfassungsgerichtshof ist ein Sieg für den Parlamentarismus“

 

Die SPD begrüßt die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs im Organstreitverfahren der AfD-Fraktion zur Ablehnung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus“ und empfindet sie als Stärkung der Demokratie. „Die Klatsche für die AfD beim Verfassungsgerichtshof ist ein Sieg für den Parlamentarismus und verdeutlicht, dass die AfD im Unrecht war und die öffentlichen Unterstellungen ausschließlich dazu dienen sollten, das Parlament zu verunglimpfen“, so Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.

 

12.12.2017 in Pressemitteilungen

Diese Kampagne kommt sehr spät, wurde Holterdipolter im Haushalt verankert und ist inhaltlich schwammig

 

Kritisch äußert sich der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, zur angekündigten Europa-Kampagne der Landesregierung: „Diese Kampagne kommt sehr spät, wurde Holterdipolter im Haushalt verankert und ist inhaltlich schwammig“. Es müsse aus SPD-Sicht darum gehen, im Vorfeld der Europawahl 2019 eine klare Pro Europa-Haltung Baden-Württembergs zu verankern. Die nun angestrebte grüne Beteiligungskultur widerspreche einer entschiedenen Pro Europa-Haltung.

 

11.12.2017 in Wahlkreis

Berufliche Bildung 4.0

 

Spannende Podiumsdiskussion "Berufliche Bildung 4.0" in der Neckarstadt mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sowie Kollege Birol Koca (John Deere), Claudia Orth (Handwerkskammer), Swen Rubel (Einzelhandelsverband) und Albert Weiß (Werner-von-Siemens-Schule). Herrn Weiß auch vielen Dank die Klasse Führung durch seine Schule und die Anfangseinleitung sowie Sabine Leber-Hoischen für die Begrüßung. Schließlich auch Dankeschön an Frau Sienknecht von der Justus-von-Liebig-Schule für die Räumlichkeiten. Die engagierte Diskussion hat vor allem die Notwendigkeit zu modernen Berufsschulen und Fortbildungen gezeigt. Unsere Idee einen Weiterbildungsfonds zur Unterstützung von Beschäftigten und kleineren Betrieben hat viel Anklang gefunden.

 

11.12.2017 in Wahlkreis

Gespräch mit Betriebsräten der Daimler AG EvoBus Mannheim

 

Tolles Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen bei unserem Benz auf dem Waldhof zum Thema "Wandel der Aus- und Weiterbildung". Foto: Stefan Höß, Bruno Buschbacher, Stefan Fulst-Blei, Andreas Stoch, Ulla Kuhn, Ralf Müller, Evelyne Gottsellig, Perry Braun

 

11.12.2017 in Wahlkreis

Protestaktion bei GE MA-Käfertal

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch und ich sind vor Ort, um die Beschäftigten von GE bei ihrem Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze zu unterstützen.

 

 

 

       

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