Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

21.07.2016 in Topartikel Landtagsfraktion

SPD: NSU-Terror weiter aufklären – Bezüge zu Baden-Württemberg im Fokus

 

SPD-Obmann Dr. Boris Weirauch: „Hatten die NSU-Terroristen Unterstützer im Südwesten? Gab es strukturelle Verbindungen nach Baden-Württemberg?“

 

Erneuter Vorsitz für Wolfgang Drexler Anerkennung seiner Arbeit.

 

27.07.2016 in Landtagsfraktion

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zum Gutachten zur Zulässigkeit von zwei Fraktionen mit AfD-Mitgliedern

 

Nachdem das vom Landtag in Auftrag gegebene Gutachten zur Zulässigkeit von „Parallelfraktionen“ aus Mitgliedern der AfD zum eindeutigen Ergebnis gekommen ist, dass dies rechtlich nicht zu beanstanden sei, sieht SPD-Fraktionschef Andreas Stoch keinen sofort anwendbaren Hebel mehr, die Neugründung einer ABW-Fraktion im Landtag zu missachten. „Wir werden die rechtliche Würdigung des Sachverhalts durch die drei Gutachter sorgfältig prüfen, aber ihre Festlegung erscheint mir eindeutig“, erklärte Stoch.

 

27.07.2016 in Landtagsfraktion

Sicherheitsdebatte: Besonnenheit statt Schnellschüsse

 

Fraktionsvize Sascha Binder: „Wer jetzt bei großen Terrorlagen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren fordert, misstraut unserer gut funktionierenden Polizei“.

 

20.07.2016 in Pressemitteilungen

SPD fordert weitere starke Landesförderung für Mannheimer Nationaltheater und seine Sanierung

 

Mit einem Antrag zum Nationaltheater Mannheim wendet sich die SPD-Landtagsfraktion an die Stuttgarter Landesregierung und lenkt so die Aufmerksamkeit auf dessen zukünftige finanzielle Situation

 

18.07.2016 in Landtagsfraktion

SPD zur Denkschrift des Rechnungshofs

 

MdL Peter Hofelich: "Unser Land kann das strukturelle Haushaltsdefizit bis 2020 aus eigener Kraft schließen".

 

 

 

       

Eine Milliarde für Bildung

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