Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

Atom-Moratorium der CDU ist lediglich ein „Wahlkampf-Placebo“

Veröffentlicht am 23.03.2011 in Allgemein

Über 1.500 demonstrierten am Montag in Mannheim gegen das Atommoratorium von Bundeskanzlerin Merkel. Denn viele Bürgerinnen und Bürger sehen darin ein plumpes Wahlkampfmanöver, um den Absturz der CDU bei den anstehenden Landtagswahlen zu verhindern.

Wir brauchen jetz  keine politischen Schnellschüsse, sondern verlässliche Politik. Die SPD steht übrigens seit langem für den Ausstieg aus der Atomenergie. Dies haben wir mit dem Atomausstiegsgesetz in der letzten Legislaturperiode gezeigt. Daher fordere ich angesichts der atomaren Katastrophe in Japan sowie des nicht beherrschbaren Restrisikos von Atomkraftwerken n Deutschland die Neuauflage eines Atomausstiegsgesetztes.