25.05.2020 in Landtagsfraktion

Corona in Schlachthöfen: SPD und FDP setzen Sondersitzung von Landtagsausschuss durch

 

Angesichts des Corona-Ausbruchs in einem Schlachthof in Birkenfeld wird auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP am kommenden Dienstag der Landtagsausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zusammentreten. „Die geschilderten Umstände erfordern aus unserer Sicht eine umfassende Beratung im Ausschuss“ so die Abgeordneten Jonas Weber (SPD) und Klaus Hoher (FDP).

13.04.2020 in Landtagsfraktion

„Unnötiges Verwirrspiel“: SPD fordert Sozialministerium zu mehr Kooperation mit Landtag und Ärzteschaft auf.

 

„Das hätten wir gleich haben können“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, die Nachbesserungen des Sozialministeriums bei den Auflagen für zahnärztliche Behandlungen. „Auch und gerade in diesen Tagen gilt, dass man erst nachdenken sollte, ehe man handelt. Sonst entstehen unnötige Verwirrspiele, die jetzt wirklich niemand brauchen kann“.

09.04.2020 in Landtagsfraktion

Land überarbeitet Corona-Verordnung - Proteste wegen Zahnärzten

 

Zumeldung dpa/lsw: „Land überarbeitet Corona-Verordnung - Proteste wegen Zahnärzten“

Rainer Hinderer: „Ein starkes Stück, dass die grün-schwarze Landesregierung auf diese Art und Weise an der Landesärztekammer vorbei eine so weitreichende Entscheidung trifft“

06.04.2020 in Landtagsfraktion

Die Folgekosten von Corona dürfen kein Grund sein, dass unsere Kommunen und Landkreise finanziell in die Knie gehen“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch unterstützt ausdrücklich die Forderungen des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg und des Landkreistags Baden-Württemberg, einen finanziellen Schutzschirm über die Kommunen aufzuspannen:

18.03.2020 in Landtagsfraktion

SPD fordert Lohngerechtigkeit

 

Daniel Born: „Auch die Landesregierung ist gefragt, ihren Beitrag zu leisten“

Sabine Wölfle: „Baden-Württemberg nimmt weiterhin den unrühmlichen Spitzenplatz in Sachen Gender Pay Gap ein“

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