Nachrichten zum Thema Allgemein
30.04.2018 in Allgemein
Von der Lust und Last eines Abgeordneten
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) besuchten im April 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Mannheimer Norden den Landtag in Stuttgart. Zu dem Tagesprogramm gehörte neben dem Besuch der aktuellen Landtagsdebatte auch eine Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Bevor es dazu kam, konnte die Abordnung aus Mannheim in den Räumlichkeiten der SPD-Landtagsfraktion im Königin-Olga-Bau in unmittelbarer Nähe des Plenargebäudes dem Abgeordneten Fulst-Blei Fragen zu seiner Arbeit stellen. Er schilderte seinen Arbeitstag, der neben der Anwesenheit entweder im Plenum oder den Ausschusssitzung auch die zahlreichen Kontakte zu Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen umfasst. Daneben gilt es, sich auch im Wahlkreis um zahlreiche „Baustellen“ zu kümmern. So kommt Fulst-Blei auf eine Arbeitswoche mit 60-70 Stunden. Gleichzeitig verpasste er nicht, den parlamentarischen Mitarbeitern der Fraktion zu danken, die einen wichtigen Anteil daran haben, dass die Abgeordneten ihre Arbeit immer gut vorbereitet und informiert ableisten können. Er nannte sie „Herz und Seele“ der Fraktion.
31.01.2018 in Allgemein
Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen Sonntagsfrage Baden-Württemberg
„Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage sind für uns natürlich enttäuschend. Das schlechte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und vor allem die Diskussionen über eine Regierungsbildung in Berlin schlagen auch bei uns durch.
Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Grünen in Baden-Württemberg immer noch vergleichsweise gut dastehen. Das liegt aber nicht an der Politik der Grünen, sondern insbesondere an der Beliebtheit des Ministerpräsidenten. Wir als SPD müssen deutlicher machen, dass die Grünen und die Landesregierung keine Politik machen, die die Sorgen und Nöte der Menschen im Blick hat. Gerade beim Thema bezahlbarer Wohnraum oder Sicherung der Beschäftigung haben CDU und Grüne keine Antworten. Hier müssen wir unsere Ideen für den Zusammenhalt der Gesellschaft deutlicher machen und zeigen, dass es einen Unterschied macht, wenn die SPD in der Regierung ist.“
08.11.2017 in Allgemein
SPD: Sonntagsarbeit an Heiligabend entspricht nicht unserem Verständnis von verantwortungsvollem Umgang mit Beschäftigte
Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Rainer Hinderer, kirchenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik von ver.di und der Kirchen zur Möglichkeit, am Sonntag des Heiligabends Geschäfte öffnen zu können: "Wir haben grundsätzliches Verständnis für die Kritik von ver.di und der Kirchen an dem möglichen verkaufsoffenen Sonntag am 24. Dezember. Dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Heiligabend arbeiten müssen, obwohl er auf einen Sonntag fällt, entspricht nicht unserer Vorstellung von einem verantwortungsvollen Umgang mit Beschäftigten, und auch nicht der zentralen Rolle der Familie in der Weihnachtszeit. Es freut uns, dass viele Arbeitgeber bereits von sich aus auf eine Öffnung am Sonntag verzichten."
28.10.2017 in Allgemein
500 Jahre Reformation
„Da ist Freiheit...“ 500 Jahre Reformation - Empfang der evangelischen Kirchen im REM (Reiss-Engelhorn-Museen). Ich freue mich auch auf die Ausstellungseröffnung.
25.10.2017 in Allgemein
Politik trifft Bibliothek
Treffen mit einem alten Freund im Landtag: Frank Mentrup, Oberbürgermeister von Karlsruhe und Vorsitzender des Landesverbands der Bibliotheken in Baden-Württemberg. Bibliotheken durchlaufen aktuell einen spannenden Wechsel hin zum Treffpunkt von Leben & Lernen in der Kommune. Das Land sollte prüfen, sich hier mehr zu engagieren!
