Nachrichten zum Thema Allgemein
Reinhold Gall: „Man ahnt mit Grausen, welches Gedankengut in dieser Fraktion gepflegt wird“
Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zum Ausschluss des Abgeordneten Stefan Räpple aus der AfD-Fraktion:
Andreas Stoch: „Wumms sei Dank!“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zur heute vorgestellten Steuerschätzung für 2020 und 2021 wie folgt:
Andreas Stoch: „Wollen unseren Jugendlichen eine aktive Rolle in unserer Demokratie anvertrauen“
Anlässlich der Pressekonferenz des Bündnisses „Wahlaltersenkung“ äußert sich SPD-Fraktionschef Andreas Stoch wie folgt zu einer möglichen Absenkung des Wahlalters auf Landesebene:
Neues Vergabeverfahren für Batterieforschungsfabrik!
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Andreas Stoch, und der Vorsitzende der SPD im Landtag von Bayern, Horst Arnold, erklären nach ihrem gemeinsamen Austausch im Rathaus von Ulm:
Landtag sagt Besuchergruppen und Veranstaltungen ab
Leider ist auch eine meiner Besuchergruppen betroffen. Wir bitten deswegen um Verständnis bei allen, die sich schon auf die Fahrt gefreut hatten.
Stuttgart. Von Donnerstag, 12. März 2020, bis einschließlich Freitag, 17. April 2020, sagt der Landtag von Baden-Württemberg alle Einladungen für Besuchergruppen und Veranstaltungen im Haus des Landtags und im Bürger- und Medienzentrum ab. Dies erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Mittwoch, 11. März 2020. „In Abstimmung mit den Fraktionen habe ich mich zu diesen Maßnahmen entschlossen, um den aktuellen Entwicklungen bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus Rechnung zu tragen“, so die Landtagspräsidentin. „Gesundheit hat oberste Priorität.“
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