Für Mannheim im Landtag

Neues Vergabeverfahren für Batterieforschungsfabrik!

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Andreas Stoch, und der Vorsitzende der SPD im Landtag von Bayern, Horst Arnold, erklären nach ihrem gemeinsamen Austausch im Rathaus von Ulm:

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Landtag sagt Besuchergruppen und Veranstaltungen ab

Leider ist auch eine meiner Besuchergruppen betroffen. Wir bitten deswegen um Verständnis bei allen, die sich schon auf die Fahrt gefreut hatten.

Stuttgart. Von Donnerstag, 12. März 2020, bis einschließlich Freitag, 17. April 2020, sagt der Landtag von Baden-Württemberg alle Einladungen für Besuchergruppen und Veranstaltungen im Haus des Landtags und im Bürger- und Medienzentrum ab. Dies erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Mittwoch, 11. März 2020. „In Abstimmung mit den Fraktionen habe ich mich zu diesen Maßnahmen entschlossen, um den aktuellen Entwicklungen bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus Rechnung zu tragen“, so die Landtagspräsidentin. „Gesundheit hat oberste Priorität.“

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Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wir sind aus gutem Grund aus der Atomkraft ausgestiegen“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, kritisiert den Vorschlag von CDU-Landwirtschaftsminister Peter Hauk, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern: „Wir sind aus gutem Grund aus der Atomkraft ausgestiegen. Insbesondere die ungelöste Endlagerfrage und die erheblichen Risiken dieser Energieform, wie zuletzt Fukushima gezeigt hat, haben zu der richtigen Konsequenz geführt, dass wir in Deutschland aus der Atomenergie aussteigen.

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Landtags-TV

Hier finden Sie meinen Beitrag zum Landtags-TV des Rhein-Neckar-Fernsehens, welches ich Ihnen ans Herz legen möchte. 

Von der Lust und Last eines Abgeordneten

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) besuchten im April 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Mannheimer Norden den Landtag in Stuttgart. Zu dem Tagesprogramm gehörte neben dem Besuch der aktuellen Landtagsdebatte auch eine Einführung in die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Bevor es dazu kam, konnte die Abordnung aus Mannheim in den Räumlichkeiten der SPD-Landtagsfraktion im Königin-Olga-Bau in unmittelbarer Nähe des Plenargebäudes dem Abgeordneten Fulst-Blei Fragen zu seiner Arbeit stellen. Er schilderte seinen Arbeitstag, der neben der Anwesenheit entweder im Plenum oder den Ausschusssitzung auch die zahlreichen Kontakte zu Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen umfasst. Daneben gilt es, sich auch im Wahlkreis um zahlreiche „Baustellen“ zu kümmern. So kommt Fulst-Blei auf eine Arbeitswoche mit 60-70 Stunden. Gleichzeitig verpasste er nicht, den parlamentarischen Mitarbeitern der Fraktion zu danken, die einen wichtigen Anteil daran haben, dass die Abgeordneten ihre Arbeit immer gut vorbereitet und informiert ableisten können. Er nannte sie „Herz und Seele“ der Fraktion.

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