20.11.2019 in Landespolitik

Probleme bei Expo Dubai kommen das Land teuer zu stehen

 

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born: „Die Wirtschaftsministerin ist dafür verantwortlich, dass in anderen wichtigen Bereichen ihres Ressorts Kürzungen drohen, um den Expo-Pavillon zu finanzieren“

19.11.2019 in Landespolitik

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Kultusministerin Eisenmann wirft ihre politische Verantwortung über Bord“

 

Dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, greift die beschlossene Förderung der kommunalen Betreuungsangebote zu kurz:

18.11.2019 in Landespolitik

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ein Armutszeugnis für Eisenmann“

 

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, kommentiert die Ankündigung der Arbeitsgemeinschaft gymnasialer Elternvertreter im Regierungsbezirk Stuttgart (ARGE), das Land im kommenden Jahr wegen des hohen Unterrichtsausfalls verklagen zu wollen:

18.11.2019 in Landespolitik

Dr. Boris Weirauch: „Millionen-Ausfallbürgschaft für Expo-Pavillon: Die Wirtschaftsministerin steht in Erklärungsnot.“

 

„Wenn das Land jetzt plötzlich mit neun Millionen Euro Steuergeld für einen Expo-Pavillon in Dubai ins Risiko geht, der ursprünglich eigenständig durch die Wirtschaft finanziert werden sollte, sehen wir die Wirtschaftsministerin in Erklärungsnot“, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Boris Weirauch, Aufklärung über die Hintergründe.

14.11.2019 in Landespolitik

Stefan Fulst-Blei: „AfD outet sich als autokratische Spitzelpartei“

 

Dr. Stefan Fulst-Blei, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Meldeplattform: „Die AfD outet sich mit dieser Plattform gegen Lehrkräfte als autokratische Spitzelpartei. Wer in Klassenzimmer hinein kontrollieren und Misstrauen sähen will, zeigt, dass er keinen Respekt vor Schule als Gemeinschaft hat. Einmal mehr gilt: Wehret den Anfängen!“

 

       

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