24.09.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Investitions-Allerlei ohne Blick auf die Menschen“

 

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert den Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt:

24.09.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Grün-Schwarz nimmt sich die Zeit, die unsere Unternehmen nicht haben“

 

Nachdem der Beteiligungsfonds des Landes erstmals Mitte März angekündigt wurde, kommt die heutige Mitteilung der Landesregierung, das parlamentarische Verfahren für den baden-württembergischen Beteiligungsfonds zu starten, aus Sicht von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch mit großer und unnötiger Verzögerung.

24.09.2020 in Landespolitik

Daniel Born: „Land versenkt über 15 Millionen Euro am Persischen Golf“

 

Anlässlich der öffentlichen Beratung des Wirtschaftsausschusses zu den Vorgängen rund um den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo Dubai äußert sich SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born wie folgt:

23.09.2020 in Landespolitik

Dr. Boris Weirauch: „Gegen den Hakenkreuz-Ersatz sollte das Land ein Zeichen setzen und nicht zuwarten“

 

Die SPD fordert vom baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl einen Erlass zum ordnungsrechtlichen Verbot von Reichs- und Reichskriegsflaggen im Land.

23.09.2020 in Landespolitik

Stoch: „Land muss endlich raus aus der Schmollecke“

 

Eine extrem schwache Rolle spielt das Land derzeit bei den bundesweiten Bemühungen um mehr Digitalisierung an den Schulen, meint SPD-Fraktionschef Andreas Stoch:

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