18.08.2020 in Landtagsfraktion

SPD zu Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes

Peter Hofelich: „Landesregierung muss jetzt auch Unbequemes unternehmen“

Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs durch die Ratingagentur Standard & Poor's kann für den Finanzexperten der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich kein Zustand auf Dauer sein: „Zur unabdingbaren Rückkehr zu Triple A gehört jetzt, dass Grün-Schwarz auch Unbequemes unternimmt. Insbesondere muss die Regierung sagen, welche im Doppelhaushalt vorgesehenen Ausgaben nicht getätigt und eingespart werden müssen.“

weiterlesen

17.08.2020 in Landtagsfraktion

Martin Rivoir: „Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen schafft Hermann die Zitterpartie für Zigtausende“

„Eine kropfunnötige Zitterpartie für zigtausende Dieselfahrer“ haben die Landesregierung und besonders Verkehrsminister Winfried Hermann im Raum Stuttgart herbeigeführt, meint der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Die SPD hat von Beginn an reklamiert, dass die Regierung in Sachen Fahrverbote falsch und unbeholfen agierte. Diese handwerklichen Fehler rächen sich jetzt und werden nun auch noch auf dem Rücken der Besitzer ziemlich neuer Euro-5-Diesel ausgetragen. Das wäre absolut vermeidbar gewesen.“

weiterlesen

14.08.2020 in Landtagsfraktion

Stoch: „Eisenmann sollte ihre Hausaufgaben machen, statt an den Methoden der Studie zu kritteln“

Kein Verständnis hat SPD-Fraktions- und Landesparteichef Andreas Stoch dafür, dass Kultusministerin Eisenmann die schlechten Ganztagesnoten des Landes im Bildungsranking als „Messfehler“ der Studie darstellen will.

weiterlesen

14.08.2020 in Landtagsfraktion

SPD zur Kostenentwicklung beim geplanten Expo-Pavillon des Landes

Daniel Born: „Wo soll das zusätzliche Geld herkommen, das Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut am Persischen Golf versenken will?“

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born ist aufgrund der nicht enden wollenden Kostenspirale beim Expo-Pavillon sauer auf Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Kostenspirale rotiert weiter beim Expo-Pavillon für Dubai. Für Ministerin Hoffmeister-Kraut wird auch die Steigerung auf nun 20 Millionen Euro sicher nicht die letzte sein, die sie eingestehen muss.“

weiterlesen

13.08.2020 in Landtagsfraktion

Sabine Wölfle: „Wenn wir nicht die Hand reichen, werden viele Gastronomiebetriebe abserviert“

Für die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle sind die dramatischen Rückgänge bei den Übernachtungs- und Buchungszahlen in der Hotellerie und Gastronomie kein Hoffnungsschimmer, sondern weiterhin ein akutes Alarmsignal: „Die Zahlen zeigen, dass die Talsohle noch lange nicht durchschritten ist. Volle Campingplätze im Sommer helfen den Hotels und Gastwirten auf Dauer wenig, wenn die Menschen lieber im Zelt oder Wohnmobil übernachten und an der frischen Luft essen wollen. Viele Hotels und Restaurants kämpfen nach wie vor um ihre Existenz, weil sich die Gäste trotz entsprechender Hygienekonzepte mit Buchungen zurückhalten.“

weiterlesen