Martin Rivoir: „Bei der Brückeninstandhaltung hat Schwarz-Gelb jahrelang gepennt, Grün-Rot hat den Schalter dann umgelegt, Grün-Schwarz darf jetzt nicht in alten Schlendrian zurückfallen“
Martin Rivoir: „Bei der Brückeninstandhaltung hat Schwarz-Gelb jahrelang gepennt, Grün-Rot hat den Schalter dann umgelegt, Grün-Schwarz darf jetzt nicht in alten Schlendrian zurückfallen“
Angesichts von Forderungen aus der Bauwirtschaft für ein Sonderprogramm zum Brückenbau macht der SPD-Fraktionsvize darauf aufmerksam, dass die frühere grün-rote Landesregierung auf den Sanierungsstau reagiert habe. So seien in den Erhalt von Landesstraßen und Brücken im Doppelhaushalt 2015/2016 insgesamt noch einmal 80 Mio. Euro zusätzlich gesteckt worden, jeweils 40 Mio. Euro für Landesstraßen und Brücken.
„Bei der Brückeninstandhaltung hat Schwarz-Gelb jahrelang gepennt, Grün-Rot hat den Schalter dann endlich umgelegt, Grün-Schwarz darf jetzt nicht in den alten Schlendrian zurückfallen“, sagte SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir.
Im laufenden Doppelhaushalt 2015/2016 seien für die Instandhaltung von Landesstraßen jährlich 100 Mio. Euro verankert. Dies sei exakt die Summe, die der Landesrechnungshof für diesen Zweck gefordert habe.