Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen Sonntagsfrage Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 31.01.2018 in Allgemein
 

„Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage sind für uns natürlich enttäuschend. Das schlechte Wahlergebnis bei der Bundestagswahl und vor allem die Diskussionen über eine Regierungsbildung in Berlin schlagen auch bei uns durch.

Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Grünen in Baden-Württemberg immer noch vergleichsweise gut dastehen. Das liegt aber nicht an der Politik der Grünen, sondern insbesondere an der Beliebtheit des Ministerpräsidenten. Wir als SPD müssen deutlicher machen, dass die Grünen und die Landesregierung keine Politik machen, die die Sorgen und Nöte der Menschen im Blick hat. Gerade beim Thema bezahlbarer Wohnraum oder Sicherung der Beschäftigung haben CDU und Grüne keine Antworten. Hier müssen wir unsere Ideen für den Zusammenhalt der Gesellschaft deutlicher machen und zeigen, dass es einen Unterschied macht, wenn die SPD in der Regierung ist.“