Aktuelle Reden von Dr. Stefan Fulst-Blei MdL
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142. Sitzung vom 3. Februar 2021
TOP 12 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg
142. Sitzung vom 3. Februar 2021
TOP1 Regierungsinformation durch die Ministerin für Kultus, Jugend und Sport – Bericht über die Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen und Aussprache
139. Sitzung vom 8. Januar 2021
TOP 2 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
137. Sitzung vom 16. Dezember 2020
TOP 19 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg
137. Sitzung vom 16. Dezember 2020
TOP15 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
135. Sitzung vom 2. Dezember 2020
TOP 2 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz über die Digitale Schule (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und des Privatschulgesetzes)
133. Sitzung vom 12. November 2020
TOP 6 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
132. Sitzung vom 11. November 2020
TOP 7 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz über die Digitale Schule (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und des Privatschulgesetzes)
131. Sitzung vom 4. November 2020
TOP 4 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
Gesetz zur Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes
129. Sitzung vom 15. Oktober 2020
TOP 6 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes
125. Sitzung vom 22. Juli 2020
TOP 1 Aktuelle Debatte: Aufhebung der Schulpflicht, Sommerentlassungen und mangelnde Nachhilfe – Eisenmann verspielt die Zukunft unserer Kinder. Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Redebeitrag zu TOP 1 (gegen Ende mit Tonausfall)
122. Sitzung vom 24. Juni 2020
TOP 1 Aktuelle Debatte: Die verlorene Schülergeneration muss gerettet werden – sofortige Wiederaufnahme des Schulunterrichts! Beantragt von der Fraktion der AfD
113. Sitzung vom 11. März 2020
TOP 7 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg
113. Sitzung vom 11. März 2020
TOP 5 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums Baden-Württemberg (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD Gesetz zur Aufhebung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg (Bildungszeitgesetzaufhebungsgesetz – BzGAufhG)
111. Sitzung vom 6. Februar 2020
TOP 7 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg
107. Sitzung vom 13. Dezember 2019
TOP 1a Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung:
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21
(Staatshaushaltsgesetz 2020/21 – StHG 2020/21)
a) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
102. Sitzung vom 6. November 2019
TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP:
Gesetz zum Erhalt eines vielfältigen Schulangebots (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
101. Sitzung vom 17. Oktober 2019
TOP 3 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP: Gesetz zum Erhalt eines vielfältigen Schulangebots (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg)
97. Sitzung vom 17. Juli 2019
TOP 1 Aktuelle Debatte: Stillstand, Blockaden und faule Kompromisse – hat die Kultusministerin die Bildungspolitik der grün-schwarzen Koalition noch im Griff?
TOP 5 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
TOP 5 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
TOP 7 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau: Evaluation des Bildungszeitgesetzes
TOP 4 Regierungsbefragung: Auswirkung des Qualitätskonzeptes im Kultusministerium
Redebeitrag ab 00:49:45
84. Sitzung vom 13. Februar 2019
TOP 2 Zweite Beratung: Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetz zur Umsetzung des Qualitätskonzepts für die öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
Redebeitrag ab 01:33:29
81. Sitzung vom 23. Januar 2019
TOP 2 Aktuelle Debatte: Kurze Beine, lange Wege. GRÜNE planen Schließung kleiner Grundschulen durch die Hintertür.
1. Redebeitrag ab 02:00:31
2. Redebeitrag ab 02:50:21
76. Sitzung vom 28. November 2018
TOP 2 Aktuelle Debatte: Unsere Schulen brauchen eine digitale Ausstattung, die funktioniert – und keinen Ministerpräsidenten, der blockiert!
Redebeitrag ab 03:32:51
73. Sitzung vom 07. November 2018
TOP 8 Antrag der Fraktion DVP/FDP
Redebeitrag ab 02:54:55
71. Sitzung vom 11. Oktober 2018 (1.)
71. Sitzung vom 11. Oktober 2018 (2.)
TOP 1 Aktuelle Debatte: Konsulatsunterricht an Schulen in Baden-Württemberg
1. Redebeitrag ab 00:30:39
2. Redebeitrag ab 00:59:38
TOP 2 Aktuelle Dabatte: Unterrichtsausfall auf Rekordniveau - Eltern verklagen Kultusministerium
1. Redebeitrag ab 00:19:46
2. Redebeitrag ab 00:49:38
TOP 4 Fragestunde
Redebeitrag ab 00:23:58
69. Sitzung vom 26. September 2018
TOP 4 Zweite Beratung: Gesetzentwurf für Wahlfreiheit bei der Ganztagsschule
Redebeitrag ab 04:03:15
61. Sitzung vom 25. April 2018
TOP 3 Zweite Beratung: Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
Redebeitrag ab 00:35:41
60. Sitzung vom 12. April 2018
TOP 5 Erste Beratung: Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
Redebeitrag ab 01:04:33
50. Sitzung vom 15. Dezember 2017
TOP 1a Fortsetzung der zweiten Haushaltsberatung: Bildungshaushalt für die Jahre 2018/19
1. Redebeitrag ab 00:31:24
2. Redebeitrag ab 01:48:25
43. Sitzung vom 12. Oktober 2017 (1.)
43. Sitzung vom 12. Oktober 2017 (2.)
TOP 1 Aktuelle Debatte: Fünf Jahre innovative Pädagogik: Gemeinschaftsschulen unterstützen statt schlecht reden - beantragt von der Fraktion der SPD
42. Sitzung vom 11. Oktober 2017 (1.)
42. Sitzung vom 11. Oktober 2017 (2.)
TOP 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport: Qualitätsvolle Betreuungsangebote an den Schulen in Baden-Württemberg
41. Sitzung vom 27. September 2017
TOP 3 Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
TOP 6 Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und dessen Vollzugsverordnung (Drucksache 16/2333)
36. Sitzung vom 21. Juni 2017 (1.)
36. Sitzung vom 21. Juni 2017 (2.)
TOP 6 Antrag a) der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport: Prognosekriterium Vierzügigkeit für die gymnasiale Oberstufe an Gemeinschaftsschulen (Drucksache 16/563)
TOP 5 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport: Flächendeckender Ausbau des islamischen Religionsunterrichts an den Schulen in Baden-Württemberg - beantragt von der Fraktion FDP/DVP
29. Sitzung vom 22. März 2017 (1.)
29. Sitzung vom 22. März 2017 (2.)
TOP 2 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport: Entlassung von Vertretungslehrern und Referendaren in den Sommerferien beenden (Drucksache 16/130)
24. Sitzung vom 9. Februar 2017 (1.)
24. Sitzung vom 9. Februar 2017 (2.)
Top 2b Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017 (Staatshaushaltsgesetz 2017 – StHG 2017)
b) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
19. Sitzung vom 30. November 2016
TOP 4 Regierungsbefragung a) Thema: Abwertung der Gemeinschaftsschulen - beantragt von der Fraktion der SPD
17. Sitzung vom 10. November 2016
TOP 6 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Rückzug der Klage des Kultusministeriums gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung
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