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Dr. Stefan Fulst-Blei

Andreas Stoch: "Ein harter Schlag für Baden-Württemberg"

Veröffentlicht am 28.06.2019 in Landespolitik
 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zur Entscheidung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, die Forschungsfabrik zur Fertigung von Batteriezellen trotz eindeutigem Votum der Gründungskommission nicht nach Ulm, sondern nach Münster zu vergeben: „Das ist ein harter Schlag für Baden-Württemberg und eigentlich unerklärlich. Noch gestern waren wir uns nach den Medienberichten über das Votum der Gründungskommission zugunsten Ulms ziemlich sicher, dass Baden-Württemberg den Zuschlag erhalten würde. Wir müssen uns jetzt schon ernsthaft fragen, was da schief gelaufen ist. Wo haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut so versagt, dass Baden-Württemberg trotz bester Voraussetzungen auf den letzten Zentimetern verloren hat? Statt vollmundig zum Anfang der Woche die Kanzlerin in Sachen Autogipfel anzugreifen, hätte der Ministerpräsident besser seine Hausaufgaben machen und sich dafür einsetzen sollen, dass unser Land tatsächlich den Zuschlag erhält. Großspurig verkünden Kretschmann und Hoffmeister-Kraut seit Monaten, Baden-Württemberg zu einem Hotspot der Batteriezellenforschung auszubauen. Die heutige Entscheidung ist ein herber Rückschlag. Denn nun stehen beide mit leeren Händen da. Das ist bitter für Baden-Württemberg. Die Landesregierung ist nun gefordert, schleunigst Pläne vorzulegen, wie Baden-Württemberg auch ohne die vom Bund mit einer halben Milliarde geförderten Forschungsfabrik bei der Batteriezelle in der ersten Liga spielen wird. Davon hängen die weitere wirtschaftliche Entwicklung und damit auch der Erhalt von Arbeitsplätzen ab.“