Andreas Stoch: „Eine schallende Ohrfeige für die CDU“

Veröffentlicht am 20.09.2019 in Landespolitik

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert den Vorschlag der Landtags-Grünen, wonach in der Landesregierung eine zentrale Stelle zur Innovationsförderung angesiedelt werden soll: „Der Plan der grünen Fraktion ist eine schallende Ohrfeige für Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die CDU. Der Vorschlag ist das Eingeständnis, dass die Landesregierung in der Innovationspolitik bislang weit hinter den Möglichkeiten und Erfordernissen zurückgeblieben ist. Dies können wir so unterstreichen. Schlimm genug, dass es so lange gedauert hat bis diese Erkenntnis in der Landesregierung gereift ist. Ob aber die Idee, hierfür eine zentrale Stelle im Staatsministerium einzurichten, die richtige ist, bleibt dahingestellt. Wahrscheinlich geht es den Grünen aber ohnehin nur darum, den Einfluss der Regierungszentrale zu mehren, ohne Rücksicht auf den Koalitionspartner.“

 

 

       

Newsletter