Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Mein Ziel: Es soll allen besser gehen
Seit 2011 vertrete ich den Wahlkreis Mannheim-Nord im Landtag von Baden-Württemberg. Seit der Gemeinderatswahl 2019 bin ich auch wieder aktiv als Stadtrat im Amt. Das Wissen aus der kommunalen Ebene und aus der landesweiten Perspektive nutze ich jeden Tag, um mich für meine Herzensthemen stark zu machen: Bildung und Demokratie. Aus meinen persönlichen Erfahrungen und meiner Familiengeschichte heraus, weiß ich, dass dies zentrale Elemente für eine Gesellschaft sind, in der wir alle frei und ohne Hass leben können.
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„Ein Teilerfolg, dass alle TKH-Pflegekräfte ein Angebot zur Übernahme an das Diakonissenkrankenhaus bekommen“
SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei nach Gespräch mit der Geschäftsführung im Theresienkrankenhaus:
„Auch wenn die Barmherzigen Brüder weiter an der Schließung des TKH festhalten, ist es eine gute Nachricht, dass die betriebsbedingte Kündigung von Pflegekräften verhindert werden konnte“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Boris Weirauch und Stefan Fulst-Blei nach einem Gespräch mit der Geschäftsführung des „Brüderklinikums Julia Lanz“ am Mittwoch. „Es muss jetzt weiter versucht werden, so viele Abteilungen wie möglich zu erhalten. Das betrifft insbesondere die Urologie und das Schlaflabor. Zudem darf es bei der Intensivmedizin keine Abstriche geben“, machen Weirauch und Fulst-Blei ihre Erwartungshaltung deutlich.
Stefan Fulst-Blei: „Die Regierung wird dem Ausmaß des Problems nicht gerecht“
„Der Bericht der Regierung ist eine große Enttäuschung, und das war leider absehbar“, sagt Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitscher Sprecher der SPD im Landtag: „Die Aufarbeitung ist absolut nicht zufriedenstellend und beantwortet zahlreiche Fragen nur völlig unzureichend. Damit werden weder das Kultusministerium noch das Finanzministerium dem Ausmaß des Problems gerecht. Erst recht nicht, wenn durch die Überprüfungsmaßnahme im Juli wichtige Altdaten überschrieben wurden – ohne vorhergehende Datensicherung.“
Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Entscheidung der Landesregierung gegen die Mietpreisbremse in Mannheim
Fulst-Blei und Weirauch kündigen an, dass die SPD nach der Landtagswahl im Falle einer Regierungsbeteiligung Mannheim wieder in die Mietpreisbremse aufnehmen wird.
„Was lange währt, wird endlich gut“ - Fulst-Blei und Weirauch stimmen im Landtag für Klinikverbund
Der Stuttgarter Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-Fraktion grünes Licht für den Klinikverbund Mannheim–Heidelberg gegeben. Damit ist die letzte Hürde auf dem Weg zur weitgehenden Übernahme des Mannheimer Klinikums durch das Land zum Stichtag am 1. Januar 2026 genommen. Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen den Schritt.
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Aktuelles
- „Ein Teilerfolg, dass alle TKH-Pflegekräfte ein Angebot zur Übernahme an das Diakonissenkrankenhaus bekommen“.
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