Reinhold Gall: „Die Abgeordneten des Landtages müssen mit gutem Beispiel vorangehen“

Veröffentlicht am 12.10.2020 in Landespolitik

Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen im Land und insbesondere auch in Stuttgart fordert die SPD eine Maskenpflicht für den Landtag von Baden-Württemberg.

„Auf vielen öffentlichen Plätzen in Stuttgart gilt ab dieser Woche eine Maskenpflicht. Da ist es selbstverständlich, dass dies auch für die Abgeordneten im Landtag gelten muss. Wir müssen hier mit gutem Beispiel vorangehen“, so der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Reinhold Gall.

Die Einführung einer Maskenpflicht wäre kurzfristig über die Hausordnung und in Folge auch über eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtages möglich. Alle Abgeordneten wären demnach verpflichtet, bis zum Erreichen ihrer festen Sitzplätze einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Reinhold Gall: „Eine solche Pflicht muss darüber hinaus auch kontrolliert und Verstöße sanktioniert werden. Bei den Landtagssitzungen hat jeweils die Sitzungsleitung die Verantwortung für die Einhaltung der Maskenpflicht.“

 

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