Für Mannheim im Landtag

Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz hat den Entwurf für den Haushalt der Stadt Mannheim für die Jahre 2012/13 vorgelegt.

Auf den ersten Blick hat der Haushalt die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Kinder - Jugend - Bildung bleibt ein wesentlicher Investitionsschwerpunkt. Insbesondere der Ausbau der Kinderbetreuung sowie die Schulsanierung wird weiter konsequent fortgesetzt. Eine genauere Analyse des Haushalts wird zeigen, inwiefern die SPD hier noch weitere Akzente setzen sollte. Der Oberbürgermeister hat nach einer guten Auseinandersetzung mit Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt sowie der bedenklichen Entwicklung des Sozialetats sich intensiv mit dem Thema Konversion beschäftigt. Er hat dem Gemeinderat in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, eine Bewerbung der Stadt nach dem Vorbild Koblenz zur Bundesgartenschau im Jahre 2023 zu prüfen. Wichtig: die Mittel für die Sportförderung sollen aufgestockt werden! Erstmals wird der neue Haushalt, der Investitionen in allen Mannheimer Stadtteilen vorsieht, nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) aufgestellt. Dieser soll ein Mehr als Information, Transparenz und ergebnisorientierte Steuerung bewirken. Schau'n mer mal.