22.11.2019 in Topartikel Landespolitik
SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Bürokratische Hürden beim Schulbau gering halten“
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, fordert von der grün-schwarzen Landesregierung mehr Engagement beim Schulbau: „Heutzutage dauert es viel zu lange bis ein neues Schulhaus steht oder eine Sanierung fertig ist. Schulen warten derzeit bis zu drei Jahre, bevor ihre Anträge zur Schulbauförderung bewilligt werden, wie eine aktuelle Anfrage unserer Fraktion (Landtags-Drucksache 16/7152) ergeben hat – das muss schneller gehen! 2019 wurden zwar knapp 100 Millionen Euro in Schulen investiert, der angemeldete Bedarf war aber dreimal so hoch.
09.12.2019 in Wahlkreis
Einladung: "Sandhofen gestaltet seine alte Mitte neu und alle machen mit"
Termin: Freitag, 20.12.2019, 18:00 Uhr im Lutherhaus, Obergasse 4 in Sandhofen
Details unter: https://www.spdma.de/alte-mitte-neu/
09.12.2019 in Landespolitik
Martin Rivoir: „Verkehrsminister hat beim Betreiberwechsel komplett versagt“
Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr:
09.12.2019 in Landespolitik
Grün-Schwarz: Tief zerstritten und kommunalfeindlich
Sabine Wölfle: „Koalition muss sich zusammenraufen und bei den Flüchtlingskosten endlich eine dauerhafte Lösung für die Kommunen finden“
04.12.2019 in Landespolitik
Daniel Born: „Den Eltern ihre Entscheidungskompetenz streitig zu machen, macht kein Kind schlauer"
Daniel Born, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den erneuten Vorstoß der FDP/DVP für eine verbindliche Grundschulempfehlung:
