14.04.2019 in Topartikel Pressemitteilungen
Die CDU im Land ist bei dem Thema Fahrverbote an Unglaubwürdigkeit und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten
Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Die CDU im Land ist bei dem Thema Fahrverbote an Unglaubwürdigkeit und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, zeigt sich irritiert ob der von der CDU mitinitiierten erneuten Proteste gegen die Stuttgarter Fahrverbote: „Die CDU im Land ist bei dem Thema Fahrverbote an Unglaubwürdigkeit und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.
17.04.2019 in Landtagsfraktion
Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Gymnasien werden zum Sündenfall der Kultusministerin“
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zu den Ergebnissen der zweiten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen wie folgt:
15.04.2019 in Pressemitteilungen
Mittel für Magdalenenkapelle stehen endgültig bereit!
„Die Sanierung der Magdalenenkapelle kann definitiv in Angriff genommen werden! Das ist eine tolle Nachricht für alle, die sich so engagiert für den Erhalt dieses wunderbaren Gebäudes eingesetzt haben“, so begrüßt der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete, Dr. Stefan Fulst-Blei die Information seitens Herrn Peter Egel von Vermögen und Bau Baden-Württemberg.
13.04.2019 in Landtagsfraktion
Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden
Rainer Hinderer: „Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden“ Angesichts der niedrigen Impfquoten in Baden-Württemberg fordert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer Gesundheitsminister Lucha auf, in Sachen Impfpflicht endlich konkret zu handeln: „Seit Jahren beobachten wir mit Schrecken die immer weiter ansteigende Zahl von Masern-Krankheitsfällen.
12.04.2019 in Landtagsfraktion
Weirauch: „Ministerin sollte Diskussion mit Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretern führen und Betriebe besuchen“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, kritisiert die Auswahl der Betriebe auf der arbeitsmarktpolitischen Reise von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:
