15.06.2018 in Topartikel Landtagsfraktion
Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Ein Gutachten mit keinen wirklich neuen Erkenntnissen“
Keinerlei Überraschung enthält für SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch das nun übermittelte Rechnungshof-Gutachten zum Ressourceneinsatz an Schulen: „Mit vermeintlicher Tatkraft hat Kultusministerin Susanne Eisenmann ein Gutachten beim Rechnungshof in Auftrag gegeben. Nach nunmehr anderthalb Jahre liegt ein Gutachten vor, das keine wirklich neuen Erkenntnisse offenbart.“ Stoch kritisiert dabei auch die zunehmende Gutachteritis von Grün-Schwarz. „Diese Landesregierung verwechselt regelmäßig die Einholung von Gutachten mit wirklicher politischer Gestaltung. Wie und wann handelt denn diese Landesregierung überhaupt noch aus eigenen Stücken?“, fragt er.
15.06.2018 in Landtagsfraktion
Rainer Hinderer: „Landesregierung muss unverzüglich per Verordnung die Einrichtung von Drogenkonsumräumen in BW zulassen
Der suchtpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer ist erleichtert, dass die Blockadehaltung hinsichtlich der Einrichtung von Drogenkonsumräumen der CDU-Landtagsfraktion ein Ende hat. „Nun gibt es keinen Hinderungsgrund mehr und die Landesregierung muss unverzüglich per Verordnung die Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Baden-Württemberg zulassen“, fordert Hinderer. Das drogenpolitische Konzept Hilfe statt Strafe sei bereits 1999 durch die SPD-geführte Bundesregierung eingeführt worden. Die CDU in Baden-Württemberg habe aber lange Jahre negiert, dass ein kontrollierter und reduzierter Drogenkonsum auch ein Weg in den Ausstieg sein kann, vor allem aber zum Überleben von Drogenabhängigen beiträgt. „Herzlich willkommen im 21. Jahrhundert, liebe CDU“, stellt Hinderer abschließend fest.
13.06.2018 in Landtagsfraktion
SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch in Politischen Beirat des Wirtschaftsforums der SPD berufen
Andreas Stoch: „Im Rahmen des Erneuerungsprozesses der SPD wird die Wirtschaftspolitik eine zentrale Rolle spielen müssen“
13.06.2018 in Landtagsfraktion
Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 darf man nicht ignorieren"
Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von Verkehrsminister Winfried Hermann, Stuttgart 21 sei die größte Fehlentscheidung der Eisenbahngeschichte:
13.06.2018 in Landtagsfraktion
SPD stellt Maßnahmenpaket zur Förderung der Inklusion an Schulen vor
Andreas Stoch: „Jetzt geht es darum, den Entwicklungsprozess zu gestalten, Fehlentwicklungen zu korrigieren und die Inklusion zur schulischen Realität zu machen“
Gerhard Kleinböck: „Inklusion bedeutet den Blick auf alle Kinder zu richten, nicht allein nur auf diejenigen mit sonderpädagogischem Förderbedarf“
