15.09.2018 in Landtagsfraktion
Stoch: „Durch die Landesregierung wird die Zukunft für BW und der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der aktuellen BW-Trend-Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:
15.09.2018 in Landtagsfraktion
SPD und FDP stellen wegen der Ludwigsburger Hochschulaffäre Entlassungsantrag gegenüber Ministerin Bauer
Stoch: „Wer die Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten in solcher Art und Weise mit Füßen tritt, hat in einer baden-württembergischen Landesregierung nichts mehr zu suchen“
Rülke: „Ministerin hat durch wissentliche Lügen vertrauensvolle Zusammenarbeit zerstört“
12.09.2018 in Landtagsfraktion
SPD-Landtagsfraktion verabschiedet Ernst Kopp, der den Stab an Jonas Nicolas Weber weitergibt
Andreas Stoch: „Wir danken Ernst Kopp für seine engagierte Mitarbeit und vor allem seinen kommunalpolitischen Sachverstand“
12.09.2018 in Landtagsfraktion
Binder: „Ministerin Bauer nimmt weder Gerichtsverfahren, noch den Untersuchungsausschuss im Landtag von ernst“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder, äußert sich zur Information, dass das Wissenschaftsministerium dem Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg weniger Akten als dem Verwaltungsgericht Stuttgart zur Verfügung gestellt hat: „Die Ministerin Theresia Bauer nimmt weder Gerichtsverfahren, noch den Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg ernst. Wer gegenüber Verfassungsorganen wie dem Landtag und der Justiz zum wiederholten Male zugeben muss, unvollständige Akten vorgelegt zu haben, hat ein ernsthaftes Problem mit der Gewaltenteilung in diesem Land. Entweder ist unter der grünen Ministerin aus dem Wissenschaftsministerium ein Schlamperladen geworden oder sie will weiter die Vorgänge an der Hochschule Ludwigsburgs bewusst verschleiern. Beides ist mit dem Amtsverständnis eines Mitgliedes der Landesregierung von Baden-Württemberg nicht in Einklang zu bringen.“
12.09.2018 in Landtagsfraktion
Stoch: „Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl üben sich in Berlin einmal mehr in sturer Prinzipienreiterei“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Haltung der grün-schwarzen Landesregierung gegen die vom Bund geplante Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung:
