28.05.2020 in Landespolitik

Jonas Weber: „Schluss mit menschenunwürdigen Lebensbedingungen in Sammelunterkünften!“

Jonas Weber, Sprecher für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den geplanten Erlass der Landesregierung zur dringend nötigen Verbesserung der Zustände in Sammelunterkünften:

weiterlesen

27.05.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Grün-Schwarzes Regelungschaos muss ein Ende haben“

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zum Vorschlag der CDU, eine verständlichere Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen zu schaffen, wie folgt:

weiterlesen

27.05.2020 in Landespolitik

Daniel Born: „Vertrauen in das Krisenmanagement der Ministerin ist aufgebraucht“

SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born äußert sich nach der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Thema „Rechtsgutachten Expo“ wie folgt:

weiterlesen

26.05.2020 in Landespolitik

SPD zu angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg

Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“

Andreas Stoch: „Austausch über die Umsetzung ist dringend“

weiterlesen

26.05.2020 in Landespolitik

Daniel Born: „Grün-schwarze Landesregierung glaubt immer noch, der Markt würde es schon richten“

„Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit“, sagt Daniel Born, Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion. „Allerdings haben wir die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt.“

weiterlesen