15.09.2018 in Landtagsfraktion

Stoch: „Durch die Landesregierung wird die Zukunft für BW und der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der aktuellen BW-Trend-Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

15.09.2018 in Landtagsfraktion

SPD und FDP stellen wegen der Ludwigsburger Hochschulaffäre Entlassungsantrag gegenüber Ministerin Bauer

 

Stoch: „Wer die Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten in solcher Art und Weise mit Füßen tritt, hat in einer baden-württembergischen Landesregierung nichts mehr zu suchen“

Rülke: „Ministerin hat durch wissentliche Lügen vertrauensvolle Zusammenarbeit zerstört“

 

12.09.2018 in Landtagsfraktion

SPD-Landtagsfraktion verabschiedet Ernst Kopp, der den Stab an Jonas Nicolas Weber weitergibt

 

Andreas Stoch: „Wir danken Ernst Kopp für seine engagierte Mitarbeit und vor allem seinen kommunalpolitischen Sachverstand“

12.09.2018 in Landtagsfraktion

Binder: „Ministerin Bauer nimmt weder Gerichtsverfahren, noch den Untersuchungsausschuss im Landtag von ernst“

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sascha Binder, äußert sich zur Information, dass das Wissenschaftsministerium dem Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg weniger Akten als dem Verwaltungsgericht Stuttgart zur Verfügung gestellt hat: „Die Ministerin Theresia Bauer nimmt weder Gerichtsverfahren, noch den Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg ernst. Wer gegenüber Verfassungsorganen wie dem Landtag und der Justiz zum wiederholten Male zugeben muss, unvollständige Akten vorgelegt zu haben, hat ein ernsthaftes Problem mit der Gewaltenteilung in diesem Land. Entweder ist unter der grünen Ministerin aus dem Wissenschaftsministerium ein Schlamperladen geworden oder sie will weiter die Vorgänge an der Hochschule Ludwigsburgs bewusst verschleiern. Beides ist mit dem Amtsverständnis eines Mitgliedes der Landesregierung von Baden-Württemberg nicht in Einklang zu bringen.“

12.09.2018 in Landtagsfraktion

Stoch: „Kretschmann und sein Stellvertreter Strobl üben sich in Berlin einmal mehr in sturer Prinzipienreiterei“

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch äußert sich zur Haltung der grün-schwarzen Landesregierung gegen die vom Bund geplante Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung:

 

       

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