Für Mannheim im Landtag

Mannheimer Bürger besuchen Dr. Stefan Fulst-Blei MdL in Stuttgart

Im März machten sich Bürger des Mannheimer Nordens auf Einladung von Stefan Fulst-Blei auf den Weg nach Stuttgart, um den Landtag und die Arbeit der Abgeordneten kennenzulernen. Dass dies ein in mehrfacher Hinsicht bemerkenswerter Tag werden würde, konnte man am frühen Vormittag noch nicht ahnen.

Es begann zunächst ganz unpolitisch damit, dass leider einige Gäste kurzfristig der Grippewelle zum Opfer fielen und auch die verbliebenen Mitfahrer schnell unter erhöhter Temperatur litten, was jedoch nicht an einer besonders aggressiven Epidemie, sondern an der defekten Heizungsanlage des Busses lag.

Nachdem man sich durch den Stau gekämpft hat, landete man mitten in einer Großkundgebung mit über 10000 Mitgliedern des Landesverbandes der Freien Schulen, auf der auch Dr. Stefan Fulst-Blei ein Grußwort der SPD-Fraktion überbringen durfte, was auch einige der Mitfahrer, ins-besondere die regenfesten, live miterlebten. An diesem Aktionstag ging es vor allem darum, dass auf die nach wie vor ungesicherte Finanzierung der Freien Schulen aufgrund des Verhaltens der Grün-Schwarzen Landesregierung aufmerksam gemacht wurde. Übrigens waren auf Antrag der SPD-Fraktion die Grün-Schwarzen Chaostage an diesem Tag ein Punkt auf der Tagesordnung des Landtages

Bevor man in den Landtag ging, trafen die Bürgerinnen und Bürger, im Haus der Abgeordneten zum ersten Mal auf Fulst-Blei, der jedoch gleich darauf hinwies, dass er sozusagen „auf Abruf“ sei, da bald eine namentliche Abstimmung im Landtag anstand, bei der jede Stimme zählte. Man hatte aber das Glück, dass sich der Ablauf der Tagesordnung etwas änderte, und der Abgeordnete des Mannheimer Nordens sich für das Gespräch doch die Zeit nehmen konnte, um all die kleinen und großen Fragen zu beantworten.

Interessant war die Feststellung eines Besuchers, dass es merkwürdig ist, dass Ministerpräsident Kretschmann als Landesvaters angesichts der Lehrerstellenstreichungen wohl nicht so sehr an die Kinder und deren Zukunft denken würde. Stefan Fulst-Blei antwortete diplomatisch fair, dass Kretschmann eher ein Mann der Haushaltskonsolidierung sei, aber angesichts des Haushaltsüberschusses man sich die Frage stellen muss, ob da die richtigen Prioritäten gesetzt werden.

Auch ein wichtiges Thema in der Diskussion war das Thema Mindestlohn und die Lohngerechtigkeit. Ein Bürger schilderte aus eigener Erfahrung, dass es in Mannheim ein durchaus angesehenes Unternehmen gibt, welches hart an der Grenze des Mindestlohnes kalkuliert und nach seiner Schilderung auch ehemals höher eingestufte Mitarbeiter auf dieses recht niedrige Niveau herabgestuft habe. Wo bleibe da die Gerechtigkeit, wieso solle man da noch wählen gehen? Fulst-Blei verwies darauf, dass der Mindestlohn nur ein Anfang sei, um das Ziel einer ausreichenden und anständigen Bezahlung zu erreichen. Auch in Mannheim sind nicht wenige auf Aufstockung angewiesen.

Zu einer Fahrt nach Stuttgart gehört auch der Besuch einer Plenarsitzung, sofern an diesem Tag eine Sitzung des Landtages stattfindet. Gerade als die Mannheimerinnen und Mannheimer auf der Besuchertribüne oberhalb der Abgeordneten Platz nahmen, wurden sie Zeuge, wie ein Abgeordneter der rechtspopulistischen Opposition wegen einer Rüge vollkommen die Kontrolle verlor, lautstark herumschrie und schließlich auch von der Sitzung ausgeschlossen wurde, nachdem er als den stellvertretenden Landtagspräsidenten Wilfried Klenk als „Drecksack“ beleidigte. So ein Verhalten lässt sich auch nicht durch die parlamentarische Unerfahrenheit dieser Gruppierung, die erst seit einem Jahr im Landtag von Baden-Württemberg sitzt, entschuldigen. Da fehlt es einfach an Anstand und Manieren, obwohl jene Partei doch auf Recht und Ordnung so viel Wert legt.

Am Ende eines langen Tages schloss eine kurze Einführung in die Arbeit des Landtages durch den Besucherdienst das Programm ab. Dabei ging es natürlich um den Ausschluss des Abgeordneten, aber auch andere Themen, wie die Kleiderordnung der Abgeordneten – Männer mit Sakko, Frauen nicht schulterfrei – wurden angeschnitten. Stefan Fulst-Blei konnte seine Gäste dann persönlich verabschieden, da die Sitzung des Landtages schon etwas früher um 16:30 Uhr beendet war, jedoch kommt das nicht oft vor und manch-mal geht es auch in die andere Richtung und eine Debatte verlängert sich.

Als Fazit dieses Tages sei eine Teilnehmerin zitiert: „Ich gebe zu, dass ich mittlerweile etwas politikverdrossen war, selbst wenn ich konsequent wählen gehe. Jetzt bin ich ganz neu begeistert und weiß unsere politischen Strukturen wieder zu schätzen.“

Sollten auch die Leser Interesse daran haben, einmal die Arbeit des Landtages in Stuttgart kennenzulernen, können sie sich an das Wahlkreisbüro von Dr. Stefan Fulst-Blei wenden. Kontakt unter stefan.fulst-blei@spd.landtag-bw.de oder 0621/86248722.