Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Das ELLA-Desaster ist jetzt offiziell, findet aber kein Ende“

Veröffentlicht am 21.07.2020 in Landespolitik
 

„Jetzt ist es offiziell: Kultusministerin Eisenmann hat zusammen mit Innenminister Strobl dem Land einen Schaden von 6,5 Mio. Euro verursacht“, so beurteilt SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei die Einigung zwischen Komm.ONE (ehemals ITEOS) und dem Land Baden-Württemberg.

Fulst-Blei: „Das Desaster in Fortsetzung findet kein Ende, denn bis heute warten die Schulen auf eine funktionierende Bildungsplattform. Ministerin Eisenmann wird damit endgültig zur Belastung für diese Landesregierung.“

„Diese 6,5 Millionen Euro hätten wir an anderer Stelle bitterlich nötig", so Fulst-Blei weiter. Im September 2019 hatte der Rechnungshof Baden-Württemberg in einem über 80 Seiten langen Gutachten festgestellt, dass Misssteuerungen der Ministerien ab 2017 zum Scheitern des Millionenprojekts geführt hatten.