Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sieht eine deutliche Verantwortung für erneute Probleme rund um das Thema landesweite Bildungsplattform für Schulen bei Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann:

„Es ist nicht mehr zu leugnen: Nicht das Projekt Bildungsplattform, sondern die zuständige Ministerin ist das Problem. Nachdem die Bildungsplattform ella unter der Führung von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann bereits vor zwei Jahren scheiterte, ist nun auch das Nachfolgeprojekt auf dem besten Weg, den Bach runter zu gehen. Eisenmanns neues Konzept, statt einer Bildungsplattform einen Gemischtwarenladen mit einzelnen Modulen anzubieten, scheint nicht aufzugehen.

Obwohl selbst der Rechnungshof der Kultusministerin bei der Umsetzung von ella massive Defizite attestierte, wies Eisenmann die Verantwortung für das Desaster immer wieder von sich. Nun müssten ihr langsam die Ausreden ausgehen, denn wer soll diesmal schuld sein? Eisenmann hatte für ihren zweiten Anlauf in Sachen digitaler Bildungsplattform extra alle Kompetenz in einer Stabstelle direkt bei sich im Kultusministerium angesiedelt. Wie bei ella war sie von Beginn an für alle finanziell verbindlichen Schritte und die Steuerung zuständig. Die Verantwortung für diesen vermeidlich zweiten Flop liegt damit definitiv bei ihr und andere Schuldige kann sie lange suchen, wird sie aber nicht finden.

Wir fordern endlich tragfähige Lösungen für unsere Schulen und klare Ansagen zu den Kosten. Es darf kein zweites Millionengrab neben ella geben.“