Für Mannheim im Landtag

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Das also meint die Landesregierung, wenn sie von reibungsloser Zusammenarbeit spricht?“

Kultusministerin Eisenmann zeigt ihr wahres Gesicht

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sieht sich angesichts des neuen grün-schwarzen Streits in seiner Kritik an der Arbeit der Landesregierung bestätigt und sagte: „Das also meint die Landesregierung, wenn sie von reibungsloser Zusammenarbeit spricht? Ich würde das ja eher als Hauen und Stechen beschreiben.“

Wenn die Kultusministerin nun plane, mögliche Fünftklässler doch wieder ablehnen zu können, obwohl die Grundschulempfehlung nicht mehr verbindlich ist, sei dies ein klarer Affront. „Ministerin Eisenmann zeigt ihr wahres Gesicht. Die CDU will wieder sortieren und missachtet damit die Elternrechte“, sagte Stoch. Noch im Wahlkampf hätte die CDU erklärt, die verbindliche Grundschulempfehlung nicht mehr einführen zu wollen. Es zeige sich nun jedoch, „dass ihnen die Ideologie wichtiger ist als der Elternwille.“

Allerdings könne man auch feststellen, dass die Grünen „hochgradig naiv“ vorgingen und angesichts des Gebarens der Kultusministerin und der CDU zunehmend hilflos wirkten. Er erinnerte daran, dass die Kultusministerin den Ministerpräsidenten und die Grünen zuletzt düpiert hatte, indem sie Mitte Oktober einen einseitigen Stopp beim Ganztagsausbau verkündet hatte. „Ich glaube, Grüne und CDU haben ein ernsthaftes Problem miteinander. Doch sie sollten ihren Streit nicht auf dem Rücken der Schüler und deren Eltern austragen“, so Stoch.