Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Verzicht von Martin Schulz auf Außenministerposten

Veröffentlicht am 09.02.2018 in Bundespolitik
 

„Der Verzicht von Martin Schulz auf ein Regierungsamt ist die einzig richtige Entscheidung. Die SPD hat, auch dank Martin Schulz, wichtige inhaltliche Forderungen im Koalitionsvertrag durchsetzen können. Die Ressorts, die von der SPD zu besetzen sind, schaffen erhebliche Gestaltungsmöglichkeiten. Mit diesen Argumenten können wir guten Gewissens vor die Mitglieder treten. Ohne den Verzicht von Martin Schulz wäre die gesamte Diskussion um den Regierungseintritt von dieser Personalie überlagert worden.“