25.09.2020 in Landespolitik

Sabine Wölfle: Abgang des Landes aus der Pflegeplanung war „Minister Luchas größte Fehlleistung“

 

Zum Positionspapier „Gute Pflege braucht das Land“ des Landkreistags Baden-Württemberg äußert sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle:

24.09.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Investitions-Allerlei ohne Blick auf die Menschen“

 

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert den Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt:

24.09.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch: „Grün-Schwarz nimmt sich die Zeit, die unsere Unternehmen nicht haben“

 

Nachdem der Beteiligungsfonds des Landes erstmals Mitte März angekündigt wurde, kommt die heutige Mitteilung der Landesregierung, das parlamentarische Verfahren für den baden-württembergischen Beteiligungsfonds zu starten, aus Sicht von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch mit großer und unnötiger Verzögerung.

24.09.2020 in Landespolitik

Daniel Born: „Land versenkt über 15 Millionen Euro am Persischen Golf“

 

Anlässlich der öffentlichen Beratung des Wirtschaftsausschusses zu den Vorgängen rund um den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo Dubai äußert sich SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born wie folgt:

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