21.09.2020 in Landespolitik
Andreas Stoch: „Durch Eisenmanns taktische Spielchen könnten dem Land 97 Millionen verloren gehen“
Die Medienberichte, wonach Baden-Württemberg das Angebot des Bundes zur Förderung der Ganztagsbetreuung von Grundschülern im Gesamtvolumen von 750 Millionen Euro blockiert, kommentiert SPD-Fraktionschef Andreas Stoch wie folgt:
18.09.2020 in Landespolitik
Sabine Wölfle: „Hoffentlich geht die Strafzahlung des Ministers nicht an die gemeinnützige GmbH von Herrn Sonntag“
Zur Einstellung der Ermittlungen gegen Minister Lucha und den Kabarettisten Christoph Sonntag erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle:
17.09.2020 in Landtagsfraktion
Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion
Über die Krise hinaus: Konzepte für Autobranche, Gesundheitsversorgung und mehr Wohnraum
Auf ihrer Klausurtagung in Ulm hat die SPD-Landtagsfraktion neue Konzepte und Positionen erarbeitet, mit denen ein handlungsfähiges Gemeinwesen auch über die Corona-Krise hinaus reagieren sollte. „Es gibt zu viel zu tun, um auf einer Klausur Wahlkampfprogramme abzuspulen“, sagt Fraktionschef Andreas Stoch. Im Mittelpunkt standen Wirtschaftspolitik, Gesundheitswesen, die Bekämpfung der Wohnungsnot im Land sowie eine bessere Umsetzung der Digitalisierung an Schulen. „Das bedeutet nicht, dass wir andere Ziele hintenanstellen“, so Stoch: „Aber beispielsweise beim extrem wichtigen Klimaschutz hat Corona bisher keine zusätzlichen Herausforderungen gestellt“.
15.09.2020 in Allgemein
Andreas Stoch: „Wumms sei Dank!“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, äußert sich zur heute vorgestellten Steuerschätzung für 2020 und 2021 wie folgt:
14.09.2020 in Landespolitik
Sascha Binder: „Die Grünen waren wohl im Tiefschlaf als sie diesem Gesetzentwurf zugestimmt haben“
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Binder äußert sich zu der heutigen Expertenanhörung zum Polizeigesetz im Landtag von Baden-Württemberg wie folgt:
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