Dr. Boris Weirauch: „Die Gruppierung „Querdenken“ ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“
Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die gestern erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert.
Andreas Stoch: „Unser Landtag soll mitreden und nicht erst nachträglich informiert werden“
„Nicht trotz, sondern genau wegen der Verschiebung der nächsten Ministerpräsidentenrunde auf den 25. November halten wir es für sinnvoll, dass der Landtag von Baden-Württemberg an seiner für den 24. November geplanten Sondersitzung festhält und sie nicht auf den 26. November verschiebt“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Heute hat sich Stoch mit dieser Initiative an Landtagspräsidenten Muhterem Aras sowie an die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, CDU und FDP/DVP gewandt.
Andreas Stoch: „Jetzt abgestuft reagieren. Es gibt mehr Varianten als komplette Öffnung oder komplette Schließung“
Nach der Bund-Länder-Konferenz vom Montag sind die Bundesländer aufgerufen, eigene Vorschläge für eine bessere Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens an Schulen vorzulegen. SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch fordert, dass endlich ein auf verschiedene Infektionslagen abgestufter Plan erstellt wird:
Sabine Wölfle: „Investitionsprogramm für die Gastronomie war mehr als überfällig“
Sabine Wölfle, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kommentiert die aktuellen Finanzhilfen des Landes für den Tourismus:
Andreas Stoch: „Mehreinnahmen in Bildung investieren“
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kommentiert die Herbst-Steuerschätzung des Landes:
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