Seit 2011 vertrete ich den Wahlkreis Mannheim-Nord im Landtag von Baden-Württemberg. Seit der Gemeinderatswahl 2019 bin ich auch wieder aktiv als Stadtrat im Amt. Das Wissen aus der kommunalen Ebene und aus der landesweiten Perspektive nutze ich jeden Tag, um mich für meine Herzensthemen stark zu machen: Bildung und Demokratie. Aus meinen persönlichen Erfahrungen und meiner Familiengeschichte heraus, weiß ich, dass dies zentrale Elemente für eine Gesellschaft sind, in der wir alle frei und ohne Hass leben können.
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Der SPD-Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Fulst-Blei hat sich zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen des Landtags von Baden-Württemberg mit den Geschwistern des von der Hamas entführten Musikers Yagev Buchshtab getroffen. Die Schwester Nufar Buchshtab und der Bruder Yuval Buchshtab wurden von einer Freundin der Familie Ofra Raz, selbst Überlebende des Angriffs auf das Kibbuz Nirim, bei ihrem Besuch nach Baden-Württemberg begleitet. Der Besuch kam auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl zustande, der nach einem Israel-Besuchs Anfang des Monats zusammen mit seinem Grünen Kollegen Michael Joukov in den Stuttgarter Landtag eingeladen hat.
„Verbotsorgien“, „Abzockgesetze“ und „politisch herbeigeführte Belastungen“ – so sieht die aktuelle Wirtschaftspolitik nach Meinung der AFD aus, wenn man auf deren Internetauftritten nachliest. Doch wie sieht ihre eigene Wirtschaftspolitik aus und was wären die Folgen, sollte sie umgesetzt werden? Inwieweit würde Schaden drohen für Unternehmen und Beschäftigte? Dr. Stefan Fulst-Blei, SPD-Landtagsabgeordneter für den Mannheimer Norden, will sich mit seinen geladenen Gästen aus Wissenschaft und Praxis genauer anschauen, wie die Alternative der AFD tatsächlich für viele Bürgerinnen und Bürger aussehen würde.
„Der Ministerpräsident kann doch den Willen der Bürgerinnen und Bürger nicht einfach ignorieren“, sagt Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Und nicht nur die Umfrageergebnisse, sondern auch die über 100.000 Unterschriften sprechen eine eindeutige Sprache: Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich, zwischen G 8 und G 9 frei wählen zu können.“
„Es rächt sich, dass die Landesregierung die Berufsorientierung junger Menschen nicht mit Nachdruck verfolgt und allenfalls halbherzig Maßnahmen ergreift“, so Dr. Stefan Fulst-Blei, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, zum neuen Höchststand an unbesetzten Ausbildungsplätzen: „Diese Tatenlosigkeit schadet dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg, weil jedes Jahr viele tausend Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben und der Fachkräftemangel im Land damit noch weiter verschärft wird. Junge Menschen, die keine Ausbildung machen, haben auf dem Arbeitsmarkt schlechte Perspektiven und laufen Gefahr, arbeitslos zu bleiben.“
Im gut besuchten Kulturhaus Waldhof diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit dem SPD-Abgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Experten über Tiefen-Geothermie in Mannheim.
Beim Thema Geothermie denken viele zunächst an Risse in Häusern wie in Staufen oder an Umweltzerstörung und Erdbebengefahr. Mit diesen Vorurteilen räumten die Experten im Kulturhaus Waldhof bei der Diskussionsveranstaltung zu Geothermie gründlich auf. Eingeladen hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei. Einer der Experten war Dr. Thomas Kölbel, Projektleiter Geologie bei GeoHardt, einer Tochterfirma der MVV Energie AG und der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, die Wärme aus Geothermie zukünftig auch in Mannheim anbieten will. Der Geo-Wissenschaftler erklärte den interessierten Gästen, dass es das Gestein, das in Staufen für Hebungen verantwortlich war, in der Rhein-Neckar-Region nicht gibt. Außerdem gäbe es sehr strenge Vorschriften, wo überhaupt Bohrungen stattfinden dürften, so Kölbel. Die Zuhörerinnen und Zuhörer erfuhren weiter, dass das Unternehmen bereits 30 Millionen Datensätze mit Großrechnern ausgewertet hat, wo geeignete Stellen in der Rhein-Neckar-Region sein könnten. Und selbst, wenn ein Ort geeignet sei, müssen Grundwasser- und Lärmschutzvorgaben eingehalten werden. Lärm mache allerdings nur die Bohrung am Anfang, das Betreiben der Geothermie-Pumpe sei nahezu geräuschlos, wie die Geothermieanlage in Bruchsal zeige, die seit mehr als 14 Jahren sicher Strom und Wärme produziere, ohne dass es je zu Beschwerden gekommen sei, erklärte Kölbel in seinem Vortrag weiter. Auch München beispielsweise setze schon lange erfolgreich auf Geothermie – ohne dass es zu Problemen gekommen sei.