Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Mein Ziel: Es soll allen besser gehen
Seit 2011 vertrete ich den Wahlkreis Mannheim-Nord im Landtag von Baden-Württemberg. Seit der Gemeinderatswahl 2019 bin ich auch wieder aktiv als Stadtrat im Amt. Das Wissen aus der kommunalen Ebene und aus der landesweiten Perspektive nutze ich jeden Tag, um mich für meine Herzensthemen stark zu machen: Bildung und Demokratie. Aus meinen persönlichen Erfahrungen und meiner Familiengeschichte heraus, weiß ich, dass dies zentrale Elemente für eine Gesellschaft sind, in der wir alle frei und ohne Hass leben können.
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Weirauch und Fulst-Blei: Schluss mit Stellenabbau und Standortflucht – Industrie braucht klare politische Führung!“
„Heidenheimer Erklärung“ setzt deutliches Signal gegen überzogene Renditeerwartungen auf Kosten der Beschäftigten
Stellenabbau und Arbeitsplatzverlagerungen: Entsprechende Hiobsbotschaften sind auch in Mannheim schon längst Realität. Betroffen sind nicht nur einzelne Betriebe, sondern zunehmend ganze Branchen und traditionsreiche Unternehmen wie Pepperl + Fuchs. Die SPD-Landtagsfraktion, die IG Metall und die IGBCE sind sich einig, dass es so nicht weitergehen darf: Mit der „Heidenheimer Erklärung“ fordern sie einen entschlossenen Kurswechsel in der Industriepolitik Baden-Württembergs. Konkret: ein wettbewerbsfähiger Industriestrompreis, verbindliche Zusagen von Unternehmen zur Standorttreue und einen Staatsfonds des Landes, der sich befristet und unbürokratisch an Unternehmen beteiligt.
Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) besucht Otto-Bauder-Haus auf der Schönau
Mit einem Präsentkorb im Gepäck, gefüllt mit Kaffee und süßen Leckereien, machte sich Dr. Stefan Fulst-Blei zu Jahresbeginn auf den Weg in das Otto-Bauder-Haus, der Pflegeeinrichtung der AWO Mannheim auf der Schönau. Stellvertretend nahmen Susan Poch, die Einrichtungsleitung, und Alexander Manz, Vorstand der AWO Mannheim, die Präsente entgegen. Dr. Fulst-Blei bat darum, seinen tiefen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Otto-Bauder-Haus auszurichten. Seit der Pandemie übergibt der SPD-Abgeordnete jedes Jahr ein Dankeschön an eine Pflegeeinrichtung: „Wir sagen auch Danke, wenn keiner klatscht“, so Fulst-Blei.
Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Aussagen der GBG-Geschäftsführung zur Mietpreisbremse
Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Weirauch und Stefan Fulst-Blei kritisieren die Aussagen der GBG-Geschäftsführung zur Mietpreisbremse: „Mannheim ist ein teures Mietpflaster. Insbesondere Menschen mit kleinem Einkommen müssen ein Großteil dessen für ein Dach über dem Kopf ausgeben. Diese Menschen profitieren von einer Mietpreisbremse, die sie vor unkontrollierten Mietsteigerungen schützt. Dass Grüne und CDU im Land Mannheim seit Anfang Januar aus der Mietpreisbremse rausgenommen haben, werden jetzt viele Mieterinnen und Mieter im Geldbeutel spüren“.
Die beiden SPD-Abgeordneten räumen auch mit der Behauptung auf, die Mietpreisbremse verhindere den Bau neuer Wohnungen: „Die Mietpreisbremse gilt bei der Erstvermietung im Neubau nicht, auch bei Vermietungen nach Modernisierungen gibt es Einschränkungen.“ Fulst-Blei und Weirauch machen klar: „Die neue Landesregierung wird dafür sorgen müssen, dass die Mietpreisbremse auch wieder in Mannheim gilt. Dafür steht die SPD bereit“.
SPD-Landtagsabgeordnete Fulst-Blei und Weirauch sammeln Unterschriften gegen Abbau von Pflegerechten durch Grün-Schwarz
Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch sammeln zusammen mit dem Bündnis TPQG Unterschriften gegen neue „Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG)“ der grün-schwarzen Landesregierung, das kurz vor der Landtagswahl die Mitwirkungsrechte von Heimbeiräten und Qualitätsstandards in ambulant betreuten Wohngemeinschaften abschaffen will.
Trefft mich persönlich! Neujahrsempfänge 2026
Neujahrsempfänge im Mannheimer Norden, hier könnt ihr mich demnächst persönlich treffen:
11.1. 11:00 Uhr Bürgerverein Vogelstang, Freizeitstätte, Freiberger Ring 12
11.1. 15:00 Uhr SPD Wallstadt, Straßenheimer Hof, Ortsstraße 1
16.1. 18:00 Uhr Neckarstadt, Pfarrgemeinde St. Bonifatius
18.1. 11:00 Uhr Gartenstadt, Gemeindesaal der Gnadengemeinde, Karlssternstraße 5
19.1. 19:00 Uhr Gesamtelternbeirat, Johanna-Geißmar-Gymnasium
29.1. 18:30 Uhr Architektenkammer, Alte Feuerwache
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Aktuelles
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