Für Mannheim im Landtag

11.01.2023 in Pressemitteilungen

Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) besucht Pflegeheim St. Franziskus auf dem Waldhof

Sorge über die steigenden Energiekosten

Mit einem Präsentkorb im Gepäck, gefüllt mit Kaffee und süßen Leckereien, machte sich Dr. Stefan Fulst-Blei auf den Weg ins Pflegeheim St. Franziskus. Er überreichte die Präsente als Dankeschön für die geleistete Arbeit an Frau Regina Hertlein, Vorstandsvorsitzende Caritasverband Mannheim und Martin Wojas, Heimleitung.

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23.12.2022 in Pressemitteilungen

Schöne und erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!

Die Weihnachtszeit ist jedes Jahr aufs Neue eine ganz besondere Zeit. Weihnachten ist eine Zeit mit der Familie zu feiern, innezuhalten, Danke zu sagen und mit Zuversicht und Optimismus nach vorne zu schauen.

Ich wünsche mir für 2023 möglichst viele Begegnungen untereinander ohne Einschränkungen, wie es leider in den vergangenen drei Jahren erforderlich und notwendig war.

Ich wünsche mir für 2023, dass es gelingt, auch beim Weg zu gerechteren Bildungschancen in Baden-Württemberg endlich voranzukommen. Dazu braucht es mehr Lehrkräfte und endlich das neunjährige Gymnasium (G 9). Diesen Wunsch habe ich eigentlich jedes Jahr und ich werde nicht müde, darum zu kämpfen.

Ich wünsche mir für Mannheim, dass es seinen Weg einer sozialen und demokratischen Stadt, in welcher die Menschen mehr verbindet als trennt, konsequent fortsetzt. Ich wünsche mir, dass wir unsere industriellen Arbeitsplätze erhalten und zugleich Zukunftsfelder konsequent fortentwickeln. Dazu brauchen wir endlich das GO des Landes für die Klinikafusion Mannheim - Heidelberg!

Schließlich wünsche ich mir für 2023, dass endlich die Vernunft siegt und ein Weg zum Frieden gefunden wird. Dies kann aber nicht gegen die Interessen des ukrainischen Volkes geschehen. Diese eigentlich besinnliche Zeit, lässt uns gerade aktuell bewusst werden, dass das größte Geschenk Gesundheit und das Leben in Frieden und Demokratie ist.

Ich wünsche Ihnen frohe Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.

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Alle am Schulleben Beteiligten einbeziehen!

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei spricht sich dafür, die Warnsignale aus Reihen der Eltern insbesondere nach drei Jahren der Pandemie ernst zu nehmen: „Wenn sich gewählte Elternvertreterinnen und Elternvertreter in der Schulpolitik von der grün-schwarzen Landesregierung nicht ausreichend gehört fühlen, ist das ein Zeichen dafür, dass der gemeinsame Austausch dringend intensiviert werden muss. Sicher kann man in diesem Zusammenhang über neue Formen der Beteiligung nachdenken. Bei diesen Überlegungen sollten aber alle am Schulleben Beteiligten einbezogen werden. Schließlich eint alle ein Ziel: Die bestmögliche Bildung für alle Kinder und Jugendlichen.“

Hängepartie bei der Fusionsfrage muss enden!

Eine wichtige Signalwirkung attestiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei der Protestbetriebsversammlung der Beschäftigten des Universitätsklinikums Mannheim vor dem Finanzministerium des Landes: „Die Beschäftigten haben den Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern lautstark klargemacht, dass es bei der Fusion der Universitätskliniken Mannheim und Heidelberg ganz konkret um menschliche Schicksale geht.“

„Dass die vielen Betroffenen seit über zwei Jahren über die Zukunft des Mannheimer Klinikums im Unklaren gelassen werden, zeugt von einer seltenen Arroganz gegenüber den Beschäftigten. Die Hängepartie bei der Fusionsfrage mit immer neuen Wirtschaftlichkeitsprüfungen, vermeintlichen Klärungen von Finanzierungsfragen und dem immer weiteren Herauszögern einer Entscheidung muss endlich beendet werden. Die Landesregierung muss jetzt eine Grundsatzentscheidung für die Fusion der Universitätskliniken Mannheim und Heidelberg treffen“, so Fulst-Blei abschließend

Grundschul-Krise: Von Hamburg lernen! - Hamburger Bildungssenator Ties Rabe zu Gast in SPD-Fraktionssitzung

„Die aktuellen Ergebnisse der IQB-Studie zeigen, dass Baden-Württembergs Grundschulen in vielen Bereichen abgehängt sind. Während sich das Land in einem bedenklichen Abwärtstrend befindet, hat sich Hamburg bei den Leistungsvergleichen in den vergangenen Jahren im Ranking deutlich verbessert“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. In der Fraktionssitzung am Dienstag hat sich die SPD-Landtagsfraktion daher beim Hamburger Bildungssenator Ties Rabe über den Erfolg der Hansestadt in der IQB-Studie informiert.

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