Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD sieht Nachrüstung auf saubere Diesel als Ausweg
Andreas Stoch: „Die Autoindustrie muss selbst anteilig in einen Fonds einzahlen, der die Kosten einer Nachrüstung abdeckt. Ich kann mir auch vorstellen, dass der Staat eine Prämie zuschießt.“
SPD wirft Landesregierung widersprüchliche Bildungspolitik vor
Gerhard Kleinböck: „Grün-Schwarz streicht Stellen an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg. Damit sägt Ministerin Eisenmann an einem starken Ast unserer Wirtschaft.“
Kehrtwende beim Waffenentzug für Rechtsextremisten / Strobl beugt sich Druck der SPD
Kehrtwende beim Waffenentzug für Rechtsextremisten / Strobl beugt sich Druck der SPD
Meuthen hat ABW-Rechnung immer noch nicht vorgelegt
Reinhold Gall: „Es ist für mich die Stunde für eine härtere Gangart gekommen. Man muss prüfen, welche Schritte möglich sind, damit die frühere ABW den gesetzwidrigen Zustand beendet.“
SPD zu neuesten personellen Entwicklungen in der AfD
Reinhold Gall: „Die diversen Machtcliquen in der AfD ziehen ein ganz übles Schmierenstück ab. Wir erleben ein Paradebeispiel für abstoßendes Personengeschachere.“
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.