Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD begrüßt Qualifizierungsprogramm für Lehrkräfte
Schulexperte Gerhard Kleinböck: „Den Lehrkräften an Haupt- und Werkrealschulen werden neue Wahlmöglichkeiten und Aufstiegschancen eröffnet“
Baugenehmigungen im Höhenflug, aber unter Bedarf
Daniel Born: „Dass es beim Wohnungsneubau voran geht, liegt an richtigen Weichenstellungen von Grün-Rot. Doch die Anstrengungen müssen verstärkt und die Umsetzung beschleunigt werden.“
Übertragung Tarifergebnis: Beamte hätten mehr verdient
Andreas Stoch: „Für die Beamtenschaft ist die Rückkehr zur normalen Eingangsbesoldung ein Erfolg. Aber finanziert wird sie mit dem Sparbeitrag bei der Verschiebung der Gehaltserhöhung.“
Übertragung Tarifergebnis: DGB lehnt Angebot zu Recht ab
Fraktionschef Andreas Stoch: „Die Beamtenschaft finanziert die Rückkehr zur normalen Eingangsbesoldung mit der zeitlichen Streckung ihrer Gehaltserhöhung praktisch selbst.“
Wohnraumförderung: Ist die mittelbare Belegung möglich?
Daniel Born: „Die Überprüfung des Instruments durch die EU ist kropfunnötig. Keinesfalls aber darf ein fehlendes Ergebnis die soziale Mietwohnraumförderung ab 1. April behindern.“
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.