Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Mein Ziel: Es soll allen besser gehen
Seit 2011 vertrete ich den Wahlkreis Mannheim-Nord im Landtag von Baden-Württemberg. Seit der Gemeinderatswahl 2019 bin ich auch wieder aktiv als Stadtrat im Amt. Das Wissen aus der kommunalen Ebene und aus der landesweiten Perspektive nutze ich jeden Tag, um mich für meine Herzensthemen stark zu machen: Bildung und Demokratie. Aus meinen persönlichen Erfahrungen und meiner Familiengeschichte heraus, weiß ich, dass dies zentrale Elemente für eine Gesellschaft sind, in der wir alle frei und ohne Hass leben können.
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Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Beschluss zur Verbund-Lösung - Mannheim muss starker Klinik-Standort bleiben
Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch begrüßen den offiziellen Kabinettsbeschluss zur Verbund-Lösung für die Universitätskliniken Mannheim und Heidelberg. „Was lange währt, wird endlich gut“, kommentieren die beiden SPD-Politiker den Beschluss, der nun die Grundlage für die Vertragsverhandlungen im Herbst bildet. Zugleich formulieren sie eine klare Erwartung an das Land: „Mannheim darf nicht als Juniorpartner betrachtet werden, sondern muss starker Universitätsklinik-Standort bleiben und entsprechend gefördert werden."
Stefan Fulst-Blei: „Die Sondersitzung war ein erster Schritt – doch wir haben noch einen langen Weg vor uns“
„Für mich sind nach wie vor zahlreiche Fragen offen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Stefan Fulst-Blei mit Blick auf die Sondersitzung des Bildungsausschusses zu den 1.440 nicht besetzten Lehrkräftestellen am Dienstag. „Ein erster wichtiger Schritt ist getan – doch es bleibt noch viel zu tun. Für die SPD kann ich fest zusagen, dass wir weiterhin konstruktiv den Aufklärungsprozess unterstützen werden.“
Stefan Fulst-Blei: „In der Sondersitzung muss auch die Kritik des Landesschülerbeirats aufgeklärt werden“
„Wir werden dafür sorgen, dass die Landesregierung die Vorwürfe des Landesschülerbeirats zu den Geister-Lehrkräften nicht einfach aussitzt“, sagt Dr. Stefan Fulst-Blei, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn es stimmt, dass der Landesschülerbeirat bereits vor gut einem Jahr auf eklatante Unstimmigkeiten bei den abgerufenen Haushaltsmitteln hinwies, beweist das zwei Dinge: Erstens, dass die Unstimmigkeiten nach fast 20 Jahren ein Maß angenommen hatten, das nicht nur von Insidern der Verwaltung klar erkannt werden konnte – und zweitens, dass das grün geführte Kultusministerium auf diesen Hinweis nicht reagierte. Ob dies aus mangelnden Fähigkeiten oder mangelndem Interesse geschah, spielt schon fast keine Rolle mehr.“
Fulst-Blei erkundigt sich nach Dauerbaustelle an Brücke über die Sudetenstraße
Ein großes Ärgernis, dass im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger zu täglichen Einschränkungen führt – die nicht fertiggestellte Rad- und Fußgängerbrücke über die Sudetenstraße. Es müssen nun schon seit Monaten große Umwege in Kauf genommen werden, erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei im Gespräch bei seiner Vor-Ort-Tour auf der Vogelstang. Bisher gab es seitens der Stadt keine Informationen, warum die Brücke so lange abgesperrt ist und vor allem, wann man mit der Fertigstellung rechnen kann. Auf einem Schild am Baustellenzaun steht, dass die Bauzeit eigentlich im Mai 2024 beendet sein sollte. Dies ist offensichtlich nicht der Fall. Fulst-Blei nahm das Anliegen ernst und erkundigte sich bei der Stadtverwaltung Mannheim über den Stand für die Brückenarbeiten.
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Aktuelles
- Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Beschluss zur Verbund-Lösung - Mannheim muss starker Klinik-Standort bleiben.
- Stefan Fulst-Blei vor Ort - Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.
- Stefan Fulst-Blei: „Die Sondersitzung war ein erster Schritt – doch wir haben noch einen langen Weg vor uns“.
- Stefan Fulst-Blei: „In der Sondersitzung muss auch die Kritik des Landesschülerbeirats aufgeklärt werden“.