Pressemitteilungen
Der Vorsitzende der Südwest-SPD und Fraktionschef der SPD im Landtag, Andreas Stoch, verurteilt die Einschüchterungsversuche vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping auf das Schärfste:
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Fulst-Blei, fordert die Landesregierung auf, die Bedenken der Lehrkräfte und Schulleitungen mit Blick auf das Lernaufholprogramm „Rückenwind“ endlich ernst zu nehmen:
Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg setzt sich für einen stärkeren Corona-Schutz für die Kinder im Land ein. Mit Blick auf die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren müssten entsprechende Impfangebote bereits jetzt vorbereitet werden. Sobald es medizinisch von der STIKO empfohlen wird, müssten flächendeckende Impfungen organisatorisch sofort umsetzbar sein.
Die Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßen die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsgemäßheit der Bundesnotbremse.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ausbildungsexperte der SPD im Landtag, Dr. Stefan Fulst-Blei, kommentiert die aktuelle Ausbildungssituation im Land wie folgt