Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD wirft Grünen abgekartetes Spiel und Scheinheiligkeit vor
Andreas Stoch: „Grüne müssen endlich Farbe bekennen“
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, kritisiert die andauernde Irreführung der Öffentlichkeit durch die Grünen im Land zum Thema Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge und fragt: „Glaubt denn irgendjemand ernsthaft, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann nichts von den Aussagen seiner Landesvorsitzenden weiß? Eine solche Festlegung der Grünen, das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts und damit die Fahrverbote ab 1. Januar 2018 auf jeden Fall anerkennen zu wollen, ist garantiert vorher mit ihm abgesprochen.“
SPD hat bislang kein Gesprächsangebot der Regierungsparteien zum Landeswahlrecht
Andreas Stoch: „Vorstoß der Grünen täuscht Handlungswillen vor, wo die Regierung tatsächlich zum Handeln nicht in der Lage ist“
SPD-Landtagsabgeordneten freuen sich über 196.200 Euro für die Berufsorientierung in Rhein-Neckar-Odenwald
Die beiden Mannheimer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch freuen sich über die Zusage von 196.200 Euro an die Handwerkskammer Mannheim Rhein-Neckar-Odenwald
SPD fordert kurzfristig effektive Nachrüstung und mittelfristig blaue Plakette
Andreas Stoch: „Beschäftigte dürfen nicht zum Sündenbock für begangene Fehler und Versäumnisse werden“
SPD kritisiert Kürzung bei Mehrlingsgeburtenzuschuss
Andreas Kenner: „Die Landesregierung spart hier am falschen Ende“
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.