Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

24.07.2017 in Pressemitteilungen

Rechnungshof legt Finger in Wunde von Grün-Schwarz

Finanzexperte Peter Hofelich: „Die Landesregierung lebt wie die Made im Speck, aber ein strategisches Vorgehen für einen auch in Zukunft strukturell ausgeglichenen Haushalt ist nicht erkennbar.“

 

24.07.2017 in Pressemitteilungen

Erstattung der Flüchtlingskosten für Kommunen: Minister Strobl spielt weiter auf Zeit

Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Die Kommunen warten noch immer auf ihr Geld, nun soll es wenigstens eine Abschlagszahlung geben, die ich dem Minister mehrfach vorgeschlagen hatte.“

 

24.07.2017 in Pressemitteilungen

SPD vermisst deutliche Ausagen zum weiteren Abbau des Sanierungsstaus

Fraktions-Vorsitzender Andreas Stoch: „Einigung erfolgt in Form eines ‚Kuhhandels‘“

 

18.07.2017 in Pressemitteilungen

Digitalisierungsstrategie: Alter Wein in neuen Schläuchen

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Grün-Schwarz nimmt zwar viel Geld in die Hand, aber ein wirklich innovativer Schub fehlt.“

 

17.07.2017 in Pressemitteilungen

SPD fordert Aufbau der Krankheitsreserve bei Gymnasien und mehr gymnasiale Lehrkräfte für die Gemeinschaftsschulen

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Konsequenzen der Prüfungen bei Teilzeitbeschäftigung dürfen nicht in Nötigung ausarten“