Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Kultusministerin muss Sparkurs an Schulen beenden
Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Streichung von 1.074 Lehrerstellen war eine krasse Fehlentscheidung. Das wird nun endlich auch Frau Eisenmann bewusst“.
Statement zur Förderung der Elektromobilität
Andreas Stoch: „Im gegenwärtigen Umwälzungsprozess auf den Ausbau der Elektromobilität zu setzen, macht durchaus Sinn. Aber auch andere Antriebsarten werden noch für viele, viele Jahre den Mobilitätssektor mit beherrschen.“
Schulbauförderung weit hinter Nötigem und Möglichem
Schulexperte Gerhard Kleinböck: „Der Investitionsstau wird von den Schulträgern auf rund 3,5 Milliarden Euro beziffert. Da sind die 80 Millionen für die Empfänger zwar wichtig, aber insgesamt nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.“
Kritik von SPD und FDP an Falschaussage von Aras zu Kosten der Kommission
Stoch und Rülke: „Wir verwahren uns gegen die Behauptung von Frau Aras, wir wären vollumfänglich darüber informiert worden, welche Kosten mit der geplanten Expertenkommission einhergehen.“
SPD zu Kosten der „Kommission Altersversorgung“
Reinhold Gall: „Das unabhängige Gremium soll einen Vorschlag zur Altersversorgung für Abgeordnete machen. Aber seine eigenen Kosten sind weder angemessen noch vermittelbar“
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Aktuelles
- Dr. Stefan Fulst-Blei lädt zur Brauereibesichtigung ein.
- Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) hakt nach – Besserung für Anwohner der Waldstraße in Sicht.
- Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesförderung für Unternehmensberatung Mittelstand.
- SPD-Abgeordnete Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Landesregierung beim Hitzeschutz.