02.02.2018 in Bundespolitik

SPD setzt sich durch - 11 Milliarden Euro für bessere Bildung

 

Der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei begrüßt die Einigung im Bildungsbereich bei den aktuell laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin. „Die SPD hat 11 Milliarden Euro für die Bildung in Deutschland durchgesetzt. Dies halte ich für einen großen Erfolg und zukunftsweisend!“, so der Landtagsabgeordnete. Und weiter: „Ich bin zwar skeptisch, was die Groko betrifft, aber das ist ein durchaus bemerkenswertes Ergebnis.“

12.01.2018 in Bundespolitik

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Sondierung

 

„Die Ergebnisse der Sondierung sind zufriedenstellend, aber kein Anlass zur Euphorie. Ich freue mich sehr über das gemeinsame Bekenntnis zu einem europäischen Aufbruch, der in den heutigen Zeiten ein wichtiges Signal ist. Deutschland muss bei der Ausgestaltung dieses Aufbruchs einer der Motoren sein."

08.11.2017 in Bundespolitik

SPD begrüßt Entscheidung zum dritten Geschlecht

 

Daniel Born: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist Bestätigung unserer politischen Linie für mehr Akzeptanz und gleiche Rechte“

Die SPD-Landtagfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass im Geburtenregister ein drittes Geschlecht neben „männlich“ und „weiblich“ eingeführt werden muss. Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, soll damit ermöglicht werden, ihre Geschlechtsidentität positiv eintragen zu lassen.

24.09.2017 in Bundespolitik

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zur Bundestagswahl 2017

 

Das Wahlergebnis ist eine klare Niederlage für beide Regierungsparteien, und damit auch für die SPD. Erschreckend ist, dass die SPD wieder, wie schon 2009 nach der großen Koalition im Bund und 2016 bei der baden-württembergischen Landtagswahl, für ihre Regierungsbeteiligung als kleiner Koalitionspartner abgestraft wurde. Obwohl die SPD in der Regierung viele Projekte wie zum Beispiel den Mindestlohn durchgesetzt hat, haben die Wählerinnen und Wähler diese Leistungen bei ihrem Votum nicht honoriert.

26.06.2017 in Bundespolitik

Verabschiedung von Gernot Erler und Rainer Arnold

 

Heute Abend ehrt bei uns in der Berliner Landesvertretung der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, unsere ausscheidenden Bundestagskollegen Gernot Erler und Rainer Arnold. Beide sind hochrangige Experten in der Außen- und Verteidigungspolitik. Rainer und Gernot, alles Gute für den neuen Lebensabschnitt und großer Respekt vor eurer politischen Lebensleistung!

 

       

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