Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD steht hinter Großrazzien gegen radikale Salafisten
Fraktionsvize Sascha Binder: „Extremistische Islam-Ideologen können sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen, sondern müssen mit der Härte des demokratischen Rechtsstaats rechnen“
SPD zum Gesetzentwurf zur Grundschulempfehlung
Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Pädagogisch und rechtlich höchst fragwürdige Scheinlösung“
Die von Grün-Schwarz geplante gesetzliche Verpflichtung für Eltern, der weiterführenden Schule die Grundschulempfehlung vorzulegen, wird vom SPD-Bildungsexperten Stefan Fulst-Blei als „pädagogisch und rechtlich höchst fragwürdig“ eingestuft.
Innovationskraft kleiner und mittlerer Firmen stärken
Wirtschaftsexperte Boris Weirauch: „Neben der Digitalisierung gibt es weitere Themen, die den Mittelstand umtreiben. Hierfür fehlt nun ein Ansprechpartner“
SPD: Kretschmann muss sich auf Parteitag gegen 2030 als Datum für Aus des Verbrennungsmotors stemmen
Andreas Stoch: „Für das Automobilland Baden-Württemberg wäre ein solches Verbot industriepolitisches Harakiri“
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Aktuelles
- Dr. Stefan Fulst-Blei lädt zur Brauereibesichtigung ein.
- Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) hakt nach – Besserung für Anwohner der Waldstraße in Sicht.
- Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesförderung für Unternehmensberatung Mittelstand.
- SPD-Abgeordnete Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Landesregierung beim Hitzeschutz.