Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD fordert Erhöhung der Fördergelder für Weiterbildungsträger
Bildungsexperte Daniel Born: „Grüne büßen Glaubwürdigkeit ein, wenn sie ihre Zusagen aus dem Weiterbildungspakt nicht einlösen“
„Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“
SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, zum Bekenntnis der Kunstministerin, das ehemalige Paketpostamt in der Ehmannstraße zur Interimsspielstätte der Stuttgarter Oper machen zu wollen:
SPD fordert Einstieg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten
Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Das Land schwimmt im Geld. Es wird Zeit, dass es davon etwas zurück gibt an seine Bürgerinnen und Bürger“
SPD: Es gibt definitiv keine strukturellen Defizite mehr, sondern eindeutige strukturelle Haushaltsüberschüsse
Peter Hofelich, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur jüngsten Finanzplanung des Finanzministeriums:
SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle:
„Es geht allerdings nicht, dass die Landesregierung das Gesetz zu einem großen Teil zu Lasten der Kommunen umsetzt“ Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe und mehr Mitsprache durch das Bundesteilhabegesetz:
Folge mir hier:
.png){kind=logo}
Aktuelles
- Dr. Stefan Fulst-Blei lädt zur Brauereibesichtigung ein.
- Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) hakt nach – Besserung für Anwohner der Waldstraße in Sicht.
- Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesförderung für Unternehmensberatung Mittelstand.
- SPD-Abgeordnete Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Landesregierung beim Hitzeschutz.