Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Karlsruher NPD-Urteil ohne Wenn und Aber respektieren
Andreas Stoch: „Dass die NPD nun nicht verboten wird, ändert nichts daran, dass wir sie weiter für verfassungsfeindlich halten“
SPD tadelt grünen Kürzungsplan zu Lasten von Inklusion
Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Informatikunterricht gegen Inklusion auszuspielen, ist Unsinn. Die bildungspolitische Geisterfahrt der Grünen muss unverzüglich gestoppt werden“
SPD fordert raschen Ausbau der Plätze für Abschiebehaft
Innenexperte Sascha Binder: "Nach Einführung des erweiterten Haftgrunds für Gefährder müssen die Plätze für Abschiebehaft schrittweise auf 130 aufgestockt werden"
Bildungspolitik: Qualität in den Vordergrund rücken, Grundschulen stärken
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Es rächt sich, dass sich die CDU jahrelang allen Reformen verweigert hat. Umso unverständlicher, dass sie nun so tut, als hätten die Schulen im Land nur auf die CDU gewartet.“
Fulst-Blei (SPD): "Herrn Löbels doppelte Zunge schadet der Stadt"
Hoch verärgert reagiert der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, auf die jüngste Pressemitteilung des CDU-Kreisvorsitzenden, Nikolas Löbel.
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.