Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Mittelfristige Finanzplanung nähert sich Wirklichkeit an
Finanzexperte Peter Hofelich: „Sitzmann malt nicht mehr ganz so schwarz. Die Geschichte von der Deckungslücke in Höhe von 2,8 Mrd. Euro ist jetzt endgültig als Märchen aufgeflogen“
SPD: „Meuthen und seine Truppe sind gescheitert“
Zum Austritt der Abgeordneten Claudia Martin aus der AfD-Fraktion und zu ihrer Pressekonferenz am heutigen Tag (17.12.2016) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall MdL:
SPD zum angekündigten Austritt einer Abgeordneten aus der AfD-Landtagsfraktion
Zum angekündigten Austritt der Abgeordneten Claudia Martin aus der AfD-Fraktion, über den der SWR berichtet, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall MdL:
SPD zur Haushaltseinbringung: Völlig falsche Schwerpunkte der Landesregierung
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Bei sprudelnden Steuereinnahmen Lehrerstellen zu streichen und das Geld für die Kommunen zu kürzen, ist der falsche Weg!“
Grüne sehen Kultusministerin vom Koalitionskurs abweichen
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Das also meint die Landesregierung, wenn sie von reibungsloser Zusammenarbeit spricht?“
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.