Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion und der FDP/DVP-Landtagsfraktion zum Antrag auf Einsetzung eines Un
Andreas Stoch (SPD) und Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP/DVP): „Der Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen an der Ludwigsburger Hochschule soll sich auf Aufklärungsversäumnisse und Pflichtverletzungen von Wissenschaftsministerin Bauer konzentrieren“
Karlsruher NPD-Urteil ohne Wenn und Aber respektieren
Andreas Stoch: „Dass die NPD nun nicht verboten wird, ändert nichts daran, dass wir sie weiter für verfassungsfeindlich halten“
SPD tadelt grünen Kürzungsplan zu Lasten von Inklusion
Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Informatikunterricht gegen Inklusion auszuspielen, ist Unsinn. Die bildungspolitische Geisterfahrt der Grünen muss unverzüglich gestoppt werden“
SPD fordert raschen Ausbau der Plätze für Abschiebehaft
Innenexperte Sascha Binder: "Nach Einführung des erweiterten Haftgrunds für Gefährder müssen die Plätze für Abschiebehaft schrittweise auf 130 aufgestockt werden"
Bildungspolitik: Qualität in den Vordergrund rücken, Grundschulen stärken
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Es rächt sich, dass sich die CDU jahrelang allen Reformen verweigert hat. Umso unverständlicher, dass sie nun so tut, als hätten die Schulen im Land nur auf die CDU gewartet.“
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Aktuelles
- Dr. Stefan Fulst-Blei lädt zur Brauereibesichtigung ein.
- Landtagsabgeordneter Fulst-Blei (SPD) hakt nach – Besserung für Anwohner der Waldstraße in Sicht.
- Fulst-Blei und Weirauch begrüßen Landesförderung für Unternehmensberatung Mittelstand.
- SPD-Abgeordnete Weirauch und Fulst-Blei kritisieren Landesregierung beim Hitzeschutz.