Für Mannheim im Landtag
Dr. Stefan Fulst-Blei
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
SPD startet landesweite „BildungsMUT“-Kampagne
Andreas Stoch: „Gute Bildung muss sich daran orientieren, was unsere Kinder für ihr Leben und eine gute Zukunft brauchen“
SPD will politisches Mandat für Studierende beibehalten
Hochschulexpertin Gabi Rolland: „Die vorgesehene Streichung im Gesetz ist überflüssig wie ein Kropf. Sie erzeugt nur Rechtsunsicherheit und entmutigt politisches Engagement der Studierenden“
SPD hat Zweifel bei Strobls Digitalisierungs-Qualifizierung
Rainer Stickelberger: „Die Gefahr ist groß, dass es sich hier eher um Aktionismus und viel heiße Luft handelt“
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Initiative der Landesregierung, die digitale Kompetenz in den Verwaltungen des Landes und der Kommunen auszubauen. SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger will jedoch genau beobachten, zu welchen Ergebnissen das Qualifizierungsprojekt digitalakademie@bw kommt, und meldet Zweifel an.
SPD fordert Konkretisierung des Luftreinhalteplans für Stuttgart
Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Das ist eine Riesenklatsche für die Landesregierung“
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bezieht SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch Stellung: „Das ist eine Riesenklatsche für die Landesregierung.“ Nun könne sie sich nicht mehr hinter ihrer Ausrede und zeitgleichen Hoffnung auf ein anderes Urteil verstecken, mit dem der Bund es dann für das Land richten müsse. Nun aber sei die Landesregierung selbst gefragt.
SPD: Grüne begehen Wortbruch bei Schulversuch „Grundschule ohne Noten“
Daniel Born: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben“
Nachdem die Abgeordneten der Grünen im gestrigen Bildungsausschuss gegen die Evaluation und Neuauflage des Schulversuchs „Grundschule ohne Noten“ gestimmt haben, kommt SPD-Bildungsexperte Daniel Born zur bitteren Erkenntnis: „Bildungspolitisch haben sich die Grünen völlig aufgegeben. Mehr als Schaumschlägerei ist von dieser Fraktion nicht mehr zu erwarten.“
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Aktuelles
- Stefan Fulst-Blei: „Koalition in der Pflicht: Wer mehr Fachkräfte will, muss Berufsschulen stärken“.
- Fulst-Blei kritisiert Entscheidung der RNV und fordert Regenschutz auch für Fahrgäste nach Wallstadt.
- Saubere Lösung für die Blumenau: Problem an Coleman-Barracks behoben.
- Dr. Stefan Fulst-Blei MdL wird mit Konstituierung des neuen Landtags die Rückgabe seines Gemeinderatsmandats beantragen.