Für Mannheim im Landtag

Dr. Stefan Fulst-Blei

01.04.2020 in Aktuelles

SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres u. Finanzen

Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke beantragen die beiden Landtagsfraktionen von SPD und FDP/DVP die Einberufung von Sondersitzungen des Ausschusses für Soziales und Integration, des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration und des Ausschusses für Finanzen noch in dieser Woche.

01.04.2020 in Aktuelles

Daniel Born: Das neue Förderprogramm liefert keine wirklich überzeugende Antwort auf drängende Herausforderungen

Daniel Born, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kann keine zusätzlichen Anreize für eine deutlich bessere Förderung von bezahlbarem Wohnraum im neuen Förderprogramm der Landesregierung erkennen:

30.03.2020 in Aktuelles

Steuerliche Erleichterungen für Steuerpflichtige

Hinweise zu den steuerlichen Erleichterungen für vom Corona-Virus betroffene Unternehmen finden SIe auf dieser Webseite des Finanzministeriums Baden-Württemberg.

26.03.2020 in Aktuelles

Maßnahmen der Bundesregierung und des Bundestages. Stand: 25.3.2020

Inzwischen wurden die verschiedensten Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Einen Gesamtüberblick finden Sie hier zum Download

Vielen Dank an die Bundestagsfraktion der SPD für diese umfangreiche Zusammenstellung.

24.03.2020 in Aktuelles

SPD fordert Erlass von Kitagebühren und Hilfsprogramm für Kita-Träger

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“