Pressemitteilungen
Schulexperte Daniel Born: „Es ist möglich, Kinder individuell zu fördern, ohne sie in Schubladen zu stecken und ihnen damit Zukunftschancen zu verbauen.“
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Der Staat muss als Arbeitgeber soziales Vorbild sein und für die Attraktivität seiner Jobs sorgen. Dazu gehört auch eine Bezahlung, die mit den Trends Schritt hält.“
BBW-Vorsitzender Volker Stich: „Es ist genügend Geld da, um die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung auf die Beamten zu finanzieren und die abgesenkte Eingangsbesoldung zurückzunehmen.“
Fraktionsvize Sascha Binder: „Das Regierungspräsidium Karlsruhe soll künftig Asylbewerber auf die geltende Rechtslage hinweisen. Es ist blanke Augenwischerei, das als Fortschritt hin zu einer humanitären Flüchtlingspolitik von Grün-Schwarz zu bezeichnen.“
Fraktionsvize Sabine Wölfle: „Die Neuregelungen werden bewirken, dass viele Haushalte von Alleinerziehenden, hauptsächlich Frauen, nicht mehr von Hartz IV abhängig sind“
Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Der Durchbruch bei der Privatschulfinanzierung ist längst überfällig.
“ Für den SPD-Bildungsexperten Stefan Fulst-Blei ist der Durchbruch bei der Privatschulfinanzierung längst überfällig. „Bereits in der letzten Legislaturperiode hat Grün-Rot mit der Erhöhung der Mittel einen wichtigen Schritt in Richtung der angepeilten 80 Prozent Finanzierung getan, die den freien Schulen nun in Aussicht gestellt wird“, sagte Fulst-Blei.